Kritk vom CDU-Stadtbezirksverband Eickel 'Mobilstation „Auf der Wenge“ vollständig fertigstellen' Der CDU-Stadtbezirksverband Eickel kritisiert, dass die Mobilstation „Auf der Wenge“ weiterhin nicht vollständig fertiggestellt ist. Die Maßnahme wurde bereits 2021 auf Initiative der Verwaltung
Stellungnahme der Partei Die Linke Kritik an Prioritätensetzung bei Verwendung von Haushaltsmitteln Die Partei Die Linke kritisiert in einer Pressemitteilung von Freitag (5.6.2026) die Prioritätensetzung der Stadt Herne bei Verwendung von Haushaltsmitteln. So heißt es in einer Stellungnahme:
Zukunftsquartiers „Stadttor Ost" SPD Herne Stamm: Grüne Verbindung zur Innenstadt Der SPD Ortsverein Herne-Stamm begrüßt die Pläne der Stadt Herne zur Entwicklung des neuen Zukunftsquartiers „Stadttor Ost“ auf dem Gelände der heutigen Hauptfeuerwache an der Sodinger Straße.
Die Linke zu den Exponaten im Hallenbad Eickel 'Thema verfehlt, Bürgerbeteiligung beschädigt!' Die Partei Die Linke schreibt in einer Pressemitteilung mit dem Thema „Thema verfehlt, Bürgerbeteiligung beschädigt!“ über die Exponate im Hallenbad Eickel. Veronika Buszewski, Fraktionsvorsitzende
SPD und CDU begrüßen doppelten Schulneubau in Baukau-Ost 'Mehr Platz für Bildung' Die SPD- und CDU-Fraktionen im Rat der Stadt Herne begrüßen die von der Stadtverwaltung Herne vorgestellten Pläne zur Errichtung einer neuen Schule im Bereich der Sekundarstufe I an der Forellstraße
Die Linke fordert, ökologische Verantwortung 'Soziale Leitplanken für die Wärmewende' Die Linke fordert, ökologische Verantwortung mit sozialer Sicherheit zu verbinden - doch genau das fehlt im aktuellen Entwurf der kommunalen Wärmeplanung. Dazu erklärt Tillmann Kieser, Mitglied
Stellungnahme von Norbert Arnd (BSW) 'Sozialstaatsabbau und Aufrüstung' Der BSW-Stadtverordnete Norbert Arnd wandte sich am Samstag (16.5.2026) mit einem Schreiben an halloherne in dem er den Abbau des Sozialstaates und die Aufrüstung anprangert. So schreibt er:
Stellungnahme von SPD-Bundestagsabgeordnetem Hendrik Bollmann 'Kabinett stärkt Eigenverantwortung und bezahlbare Modernisierungen' Zum am Mittwoch gefassten Kabinettsbeschluss zum Gebäudemodernisierungs- gesetz erklärt Hendrik Bollmann, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen:
Stellungnahme des BSW-Herne 'Keine Verdrängung armer Menschen' Die BSW-Ratsgruppe Herne warnt eindringlich vor den sozialen Folgen des vom Rat der Stadt Herne am 24. März 2026 gegen die Stimmen des BSW beschlossenen sogenannten „Schlüssigen Konzepts“
Bollmann (SPD): Erfolgsmodell für starke Städte und Gemeinden Tag der Städtebauförderung am 9. Mai Anlässlich des bundesweiten Tages der Städtebauförderung am 9. Mai betont Hendrik Bollmann, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen die große
Grüne und Linke fordern Einrichtung eines ZUE-Beirats Transparenz und Dialog im Fokus Die Linke und Grüne wollen die geplante Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) an der Südstraße (halloherne berichtete und berichtete) von Beginn an transparent und im Dialog begleiten.
Stellungnahme des BSW Herne Wohngeld darf nicht zum Sparopfer werden Die angekündigten Kürzungspläne beim Wohngeld sind aus Sicht des BSW-Kreisverbandes Herne ein schwerer sozialpolitischer Fehler. Während Milliarden für Aufrüstung und Militär bereitgestellt
Stellungnahme der SPD-Ratsfraktion Herne Wichtiger Schritt für moderne und inklusive Grundschulen in Baukau Die SPD-Ratsfraktion Herne begrüßt die Verwaltungsvorlage für den städtischen Finanzausschuss zur umfassenden Neuordnung der Schulstandorte rund um die Grundschule Ohmstraße ausdrücklich.
Stellungnahme der Herner SPD Ende der Deponie Emscherbruch muss kommen In einer Pressemitteilung voDonnerstag (30.4.2026) fordern Vertreter der Herner SPD, dass das zugesagte Ende der Deponie Emscherbruch kommen muss. In der Mitteilung heißt es: „Die Geschäftsführung
Stellungnahme des BSW-Kreisverband Herne Abzocke an der Zapfsäule erfordert Preiskontrolle Der BSW-Kreisverband Herne sieht sich durch die aktuelle Studie des Bundeskartellamts in seiner Kritik bestätigt: Der deutsche Kraftstoffmarkt werde laut BSW von wenigen großen Mineralölkonzernen
Gruppe fürchtet massive Verschlechterungen für gesetzlich Versicherte BSW-Herne kritisiert „GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz“ Das BSW-Herne und seine Ratsgruppe protestieren entschieden gegen das von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) vorgelegte „GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz“. Der Entwurf drohe nicht
CDU-Fraktion Herne kritisiert Bundespläne als unzureichend 'Kommunen brauchen echten Kurswechsel' Die CDU-Fraktion Herne bewertet die Pläne des SPD-Bundesfinanzministers Lars Klingbeil zur finanziellen Entlastung von Ländern und Kommunen als deutlich unzureichend. Zwar ist vorgesehen,
Stellungnahme der BSW-Gruppe im Rat 'Überarbeitung der kommunalen Wärmeplanung erforderlich' Die BSW-Gruppe im Rat der Stadt Herne habe fristgerecht Einwände gegen den Entwurf der kommunalen Wärmeplanung eingereicht. Aus Sicht der Ratsgruppe sei der vorliegende Entwurf in zentralen
Grüne wollen neue Wege für einen verträglicheren Jahreswechsel in Herne prüfen Silvester gemeinsam feiern Wie kann Silvester in Herne auch in Zukunft ein gemeinschaftliches Erlebnis bleiben, ohne Menschen, Tiere und Umwelt unnötig zu belasten? Die Grüne Fraktion bringt einen Prüfauftrag ein, der
SPD-Fraktion begrüßt die Sanierung der Dreifachsporthalle am Westring Sporthallen- und Geräteraumboden wird saniert In einer Pressemitteilung der SPD-Fraktion von Donnerstag (19.3.2026) äußern sich die Fraktions-Mitglieder wie folgt zur Sanierung des Sporthallen- und Geräteraumbodens der Dreifachsporthalle
SPD-Fraktion äußert sich zur geplanten ZUE Bürger bei Entwicklung und Betrieb mehr einbinden Die Herner SPD-Ratsfraktion fordert die Einrichtung eines verbindlichen begleitenden Formats, bestehend aus Anwohnenden, Gewerbetreibenden, Experten und Kommunalpolitik, um sicherzustellen,
Die Linke Herne unterstützt die Verwaltung Kritik an der KiBizReform Die Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Herne stellt sich geschlossen hinter die deutliche Kritik der Verwaltung an der geplanten KiBizReform. Die Stellungnahme der Stadt zeige klar, dass
Linke lehnt Ratsbürgerentscheid zur Zentralen Unterbringungseinrichtung ab 'Bürgerentscheide ja - aber nicht über Menschenrechte' Die Linke Herne bekräftigt ihre grundsätzliche Unterstützung für direkte Demokratie in der Stadt, heißt es in einer Pressemitteilung von Freitag (13.3.2026). Bürgerentscheide seien ein wichtiges
Leserbrief von Daniel Kleiböhmer zur CDU Pressemitteilung 'CDU-Fraktion begrüßt Bundestagsbeschluss' Daniel Kleiböhmer schickt unserer Redaktion am Mittwoch (11.3.2026) folgenden Leserbrief zur CDU Pressemitteilung 'CDU-Fraktion begrüßt Bundestagsbeschluss': „Wenn ich lese, wie die CDU behauptet:
BSW-Ratsgruppe warnt vor 'sozialem Kälteschock' Kommunaler Wärmeplan in Herne vor dem Aus? Die BSW-Ratsgruppe übt scharfe Kritik an dem vorliegenden Entwurf des kommunalen Wärmeplans (KWP) der Stadt Herne. Angesichts der von der Bundesregierung angekündigten Kehrtwende in der Wärmepolitik
'GEAS-Umsetzung längst überfälliger Schritt' CDU-Fraktion begrüßt Bundestagsbeschluss Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Herne begrüßt den Beschluss des Bundestages zur Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) als längst überfälligen Schritt. Aus Sicht der Christdemokraten
SPD-Fraktion äußert sich zur geplanten Schließung des Arbeitsgerichts 'Wichtiger Bestandteil der städtischen Infrastruktur' Mit Blick auf die angekündigte Schließung des Arbeitsgerichts Herne zum 1. Januar 2029 (halloherne berichtete) äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Kai Gera in einer Pressemitteilung von
Stellungnahme der Partei Die.Linke Herne/Wanne-Eickel Solidarität mit Streikenden im ÖPNV gefordert Die Linke Herne/Wanne-Eickel solidarisiert sich mit den Forderungen der Streikenden in Herne und NRW und ruft zur Unterstützung für den Warnstreik am Freitag und Samstag, 27/.28 Februar 2026,
'Vollendete Tatsachen und Anwohner überrumpelt' BSW lehnt ZUE in Herne ab Der BSW-Kreisverband Herne und seine Ratsgruppe kritisieren die geplante Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Geflüchtete an der Südstraße (halloherne berichtete) scharf. Die Entscheidung
Die Linke kritisiert geplante ZUE an der Südstraße 'Dezentrale Unterbringung statt Massenunterkünfte' In einer Pressemitteilung von Mittwoch (18.2.2026) kritisiert die Partei Die Linke Herne / Wanne-Eickel die kürzlich präsentierten Pläne, dass die Bezirksregierung Arnsberg an der Südstraße
Grüne Fraktion fordert Transparenz und frühzeitige Beteiligung der politischen Gremien Beteiligung an der Manifesta 16 Ruhr Die Grüne Fraktion Herne verlangt im Kultur- und Bildungsausschuss Transparenz zur Beteiligung an der Manifesta 16 Ruhr. Laut der Partei erfolgten öffentliche Ankündigungen zu Wanne-Mitte
Landtagsabgeordneter Alexander Vogt (SPD) kritisiert den fehlenden Fortschritt 'Sicherheit für Gerichtsvollzieher muss sich verbessern' Die Landesregierung hat dem Landtag Nordrhein-Westfalen neue Informationen zur Sicherheitslage im Gerichtsvollzieherdienst vorgelegt, die auch Beschäftigte in Herne betreffen. Alexander Vogt
Stellungnahme der Grünen Fraktion Grüne begrüßen Entscheidung für die ZUE des Landes In einer Stellungnahme von Freitag (13.2.2026) äußern sich die Mitglieder der Grünen Fraktion im Rat der Stadt Herne zu der geplanten Zentralen Unterbringungseinrichtung (halloherne berichtete)
Grüne Bezirksfraktion fordert rechtliche Überprüfung Kritik am Baumfäll-Beschluss in Herne-Mitte Die Grüne Bezirksfraktion Mitte hält den Beschluss zu Baumfällungen an der Funkenbergstraße und am Bahnhofsplatz für voreilig und rechtlich fragwürdig. Aus ihrer Sicht wurden zwölf geschützte
CDU-Fraktion kritisiert vorgelegte Pläne Änderung des Straßenbegrünungsprogramms Wie CDU-Fraktion Herne in einer Mitteilung äußert, hat sie sich in der Bezirksvertretung Herne-Mitte erfolgreich dafür eingesetzt, dass die geplanten Änderungen des Straßenbegrünungsprogramms
CDU-Fraktion Herne: Land bietet Rückenwind Sportstätten in Herne fördern Mit dem vom Land Nordrhein-Westfalen am Freitag (16.1.2026) angekündigten Investitionsprogramm in Höhe von einer Milliarde Euro für Sportstätten und Schwimmbäder eröffnen sich auch für Herne
Hendrik Bollmann (SPD) äußerte sich im Bundestag Über Maßnahmen gegen Schrottimmobilien Im Plenum des Deutschen Bundestages fand am Freitag (16.1.2026) die Debatte zum Thema „Maßnahmen gegen Schrottimmobilien“ statt. Der Herner SPD-Bundestagsabgeordnete Hendrik Bollmann, gleichzeitig
Stellungnahme von Horst Schröder Diskussion um Straßenumbenennungen Aufgrund der Diskussion um die von Horst Schröder angeregte Umbenennung der Heinrich-Lersch-Straße aufgrund Lerschs Nähe zum NS-Regime (halloherne berichtete und berichtete), meldet sich nun
Statement der SPD Herne Beschluss des Rentenpakets Die SPD hat ein Statement zum Beschluss des Rentenpakets verfasst. Es lautet wie folgt: „Mit dem Rentenpaket hat die Bundesregierung in der vergangenen Woche eine zentrale sozialpolitische
Stellungnahme von Alexander Vogt (SPD) Wie oft Herner Eltern vor verschlossenen Kita-Türen stehen Kitas in Herne mussten von Januar bis November 2025 45-mal ganz oder teilweise den Betrieb einstellen. Das geht aus einer Antwort der schwarz-grünen Landesregierung auf eine Nachfrage der
CDU-Fraktion Eickel bemängelt Vorstoß Umbenennung der Heinrich-Lersch-Straße Der ehemalige Wanner Bezirksverordnete Horst Schröder hat einen „offiziellen formlosen Antrag“ beim Oberbürgermeister eingereicht, welcher die Umbenennung der Heinrich-Lersch-Straße fordert
Stellungnahme der CDU-Fraktion Herne Gymnasium Eickel wird neue „Europaschule“ Mit großer Freude nimmt die CDU-Fraktion Herne zur Kenntnis, dass das Gymnasium Eickel in Herne von der Landesregierung als neue Europaschule in Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet wurde. Damit
