Stellungnahmen
Zu der Abtreibungsäußerung von Jens Spahn
Die Äußerung von Gesundheitsminister Jens Spahns (CDU), dass sich Gegner des Werbeverbots für Abtreibungen angeblich mehr um Tiere, als um ungeborenes menschliches Leben kümmerten, sorgt für Empörung - auch bei dem Koalitionspartner SPD. Für den Vorstand der Herner SPD nimmt Theres Boneberger zum Thema wie folgt Stellung: „Diese sind realitätsfremd und anmaßend denen gegenüber, die es betrifft. Es geht nicht darum, dass Abtreibungen verharmlost oder gar dafür geworben werden soll. Die Aufhebung des § 219a soll sicherstellen, dass Frauen sich auf unkompliziertem und vernünftigem Weg informieren können und sich auf der anderen Seite Ärzte nicht strafbar machen. Ich erwarte von der neuen Bundesregierung, dass der § 219a aufgehoben wird oder eine Lösung gefunden wird, die sicherstellt, dass betroffene Frauen und deren Ärztinnen und Ärzte keine Angst vor Sanktionen haben müssen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat bereits einen Gesetzesentwurf zur Aufhebung erarbeitet, auf dessen Grundlage es nun eine neue Regelung geben muss. Es ist jetzt Zeit für eine konstruktive Auseinandersetzung anstelle von provozierenden Äußerungen seitens CDU-Politikern, die dem Ernst des Themas nicht gerecht werden.“
Monika Gantefoehr, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in Herne kündigt bereits eine Initiative an: „Wir wollen das Feld in dieser wichtigen Frage nicht der CDU überlassen und werden auch als Basis aktiv. Bereits für den nächsten Parteitag der SPD Herne bereiten wir einen entsprechenden Antrag vor. Damit wollen wir dazu beitragen, dass es hier im Interesse der betroffenen Frauen endlich zu einer Verbesserung kommt.“
