Stellungnahme
Stadt zu den Parkplätzen am Eickeler Park
Als Reaktion auf den Beschlussvorschlag des Vereins proPark zu den Parkplätzen am Eickeler Park (halloherne berichtete), nimmt die Stadt wie folgt Stellung: Der Bau von Parkplätzen im Eickeler Park war aufgrund eines Vorschlags der Fraktion Die Linke Thema im Ausschuss für Umweltschutz am Mittwoch (1.2.2017). Dazu ist in Niederschrift vermerkt:
„Unter Bezugnahme auf die kritischen Nachfragen aus der Politik und die bereits artikulierten Bürgerproteste über die eingetretene Situation bedauert Herr Stadtrat Friedrichs, dass der Entscheidungsprozess und die Abstimmung mit den Beteiligten einschließlich der bürgerschaftlichen Gremien rückblickend als verbesserungswürdig anzusehen sind.
Herr Stadtrat Friedrichs schlägt vor, den angesprochenen Sachverhalt bei Zustimmung des Ausschusses als Prüfauftrag an die Verwaltung zu sehen, mit dem Ziel, mit dem Antragsteller und den zuständigen Stellen in der Verwaltung einen neuen Vorschlag zu erarbeiten, der insbesondere den ökologischen Aspekten als auch den berechtigten Interessen mobilitätseingeschränkter Personen an gesellschaftlicher Teilhabe Rechnung trägt. Sobald ein Ergebnis vorliegt, soll dies der Bezirksvertretung Eickel zur Beratung und Entscheidung vorgestellt werden. Die vorgeschlagene Vorgehensweise wird von den Ausschussmitgliedern ausdrücklich begrüßt.“
Soweit der Protokollauszug. "Um dieser Zusage nachzukommen, hat die Verwaltung einen Vorschlag erarbeitet, der den ökologischen Aspekten als auch den Interessen der mobilitätseingeschränkten Bürger an gesellschaftlicher Teilhabe Rechnung tragen soll. Dieser Vorschlag wird jetzt vereinbarungsgemäß der Bezirksvertretung Eickel zur Beratung und Entscheidung vorgelegt", so Christoph Hüsken, Sprecher der Stadt Herne.
