Haushalt für 2019 eingebracht
In der Sitzung des Rats der Stadt Herne am Dienstag (4.9.2018) hat Stadtdirektor und Kämmerer Dr. Hans Werner Klee den Haushaltsplan und den Haushaltssanierungsplan (HSP) das für 2019 vorgestellt. Die Einbringung bildet den Auftakt für Haushaltsberatungen in den bürgerschaftlichen Gremien. Diese enden mit der Verabschiedung des Haushalts, die in der Ratssitzung am 27. November 2018 erfolgen soll. Perspektiven schaffen, Perspektiven erhalten unter diesem Motto hatte der Kämmerer seine etwa halbstündige Rede zur Einbringung gestellt, in der er den Blick zunächst auf das bisherige Haushaltsjahr 2018 lenkte, ehe er den neuen Etat skizzierte.
Dieser sieht einen ausgeglichenen Haushalt ohne Steuererhöhungen vor. Das stellt eine Erfüllung der Anforderungen aus dem Stärkungspakt Kommunalfinanzen dar. Gleiches gilt für die Umsetzung der HSP-Maßnahmen. Dr. Klee räumte jedoch ein, dass der Haushalt für 2019 auch Risikoposten beinhalte, dazu gehöre zum Beispiel der Konjunkturverlauf. Er appellierte in Richtung Bund und Land: „Kommunen von Sozialausgaben entlasten, kommunale Steuern und Investitionskraft stärken, kommunales Altschuldenproblem lösen!“
