Wohin geht der Weg?
Die SPD in der Großen Koalition
Am Donnerstag, 26.April 2018, 19 lädt der SPD Ortsverein Wanne in den Wanner Hof, Kolpingstraße 23, alle interessierten Bürger ein. Auf dieser Versammlung will die Partei gut sieben Wochen nach der Zustimmung ihrer Mitglieder beim Mitgliederentscheid zur Neuauflage der GroKo über die ersten Tage der neuen Bundesregierung und die Aufgaben und Ziele der SPD in der neuen Koalition diskutieren. Der OV-Vorsitzende und wissenschaftlicher Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten Michelle Müntefering, Winfried Marx wird referieren. „Die Äußerungen der Bundesminister Jens Spahn und Horst Seehofer aus der CDU und CSU zu Hartz 4, zu Schwangerschaftsabbrüchen und zur Rolle des Islams in Deutschland haben die Unterschiede zwischen Union und SPD verdeutlicht.
Die ersten Wochen haben gezeigt, diese Koalition wird keine Kuschelveranstaltung, sondern über den Koalitionsvertrag hinaus wird es ein hartes Ringen, um die wegweisenden Entscheidungen geben. Das Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit und die Einrichtung eines sozialen Arbeitsmarktes gehören zu den Gesetzen, die die SPD schnellst möglichst verabschieden will. Im Koalitionsvertrag wurden weitere Verbesserungen in den Bereichen Arbeit, Soziales, Rente, Pflege und Gesundheit vereinbart, die zügig umgesetzt werden müssen. Zu den gerade aus der Sicht einer Ruhrgebietskommune gehören auch die Neuregelungen im Bereich der Kommunalfinanzen, der Grundsteuer, der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und die Lösung der Luftverschmutzung durch den Straßenverkehr, insbesondere Dieselfahrzeuge, zu den wichtigen Themen, die gelöst werden müssen", so Marx. „Welche Folgen ergeben sich daraus für den Stadtteil Wanne? Was wird konkret vor Ort ankommen? Darüber wollen wir mit allen interessierten Bürgern diskutieren. Anschließend stehen die anwesenden Stadt- und Bezirksverordneten für Fragen zur Kommunalpolitik zur Verfügung. Hierzu laden wir alle interessierten Bürgern ein."
