DIE LINKE zur Bustaktung
Veronika Buszewski, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Rat der Stadt Herne, und Patrick Gawliczek, Mitglied im Planungsausschuss und Sprecher des Kreisverbandes, nehmen per Pressemitteilung Stellung zur Kooperation von SPD und CDU im Herner Rat:
„Dass die schwarz-rote Ratskooperation ob ihrer sicheren Mehrheit im Rat manchmal etwas eindimensional handelt, mag nachvollziehbar sein. Geht aber in der Regel zu Lasten der Einwohner aus Herne,“ stellt Veronika Buszewski, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Rat der Stadt Herne anlässlich der Kapriolen um die Taktausdünnung der Linie 306 fest. Patrick Gawliczek, Mitglied im Planungsausschuss und Sprecher des Kreisverbandes, erläutert: „Erstens: Ende Mai 2017 stimmt Rot-Schwarz im Rat einer Stellungnahme der Verwaltung zum Entwurf des Nahverkehrsplans Bochum bezüglich der Taktverdünnung der Linie 306 auf Herner Gebiet zu. Vergisst dabei aber zu zu erwähnen, dass dieser Vorschlag von Herne an Bochum herangetragen wurde. Buszewski weiter: „Zweitens: Sowohl die Bezirksvertretungen Wanne als auch Eickel beschließen im folgendem einstimmig die Beibehaltung der bisherigen Taktfrequenz. Folge: Keine. Im Rat beschließt die rot-schwarze Betonmehrheit die Stellungnahme.“ Gawliczek: „Drittens: Angesprochen auf Realisierungsmöglichkeiten, konkret: Schaffung von Wendemöglichkeit der Straßenbahnlinie 306 am Hannibalcenter, wird diskussionslos darauf hingewiesen, dass ein entsprechender Antrag zum Umbau der Haltestelle beim VRR gestellt wurde. Also: Alles kein Problem! Auch die Kosten (1,2 Millionen Euro) nicht.“
Buszewski: „Ist das schon alles schwer nachvollziehbar, so wird es jetzt absurd. Viertens: Innerhalb einer Sitzung beschließen die rot-schwarzen Kooperationäre ein Klimakonzept mit dem Ziel „Ausbau des ÖPNV“ und – jetzt endgültig – die Reduzierung des ÖPNV (Linien 306,368 und 390): Was für eine Taktbeschleunigung bei sich widersprechenden Beschlüssen!“ „Als wäre das nicht schon alles merkwürdig abstrus, so prescht jetzt ein CDU-Vertreter im VRR dazwischen und erhöht noch die Schlagzahl: Der Umbau wird nicht stattfinden. Der VRR wird den entsprechenden Antrag ablehnen,“ fasst Gawliczek die letzten Meldungen zusammen und fragt: „Nebenbei: Sind nicht auch Herner Schwarze und Rote im VRR Verwaltungsrat vertreten?“ Buszewski zieht das Fazit: „SPD und CDU im Rat wollen den ÖPNV durch Verringerung des Angebotes ausbauen. Die SPD und CDU-Mitglieder in den Bezirksvertretungen sehen das als Widerspruch, wovon sich die RatsvertreterInnen wiederum nicht beirren lassen. Dass die notwendigen hohen Mittel für den Umbau nicht zur Verfügung stehen, wird nicht weiter erzählt. Das ist objektiv transparente, nachvollziehbare, am Gemeinwesen orientierte Kommunalpolitik á la SPD und CDU! Wäre es nicht so traurig, könnte man lachen!“ DIE LINKE wird mit weiteren Aktionen die Öffentlichkeit über diesen Mummenschanz informieren und sich für eine konsequente Stärkung des ÖPNV und damit der Mobilität für alle einsetzen in der Hoffnung, dass der Ratsbeschluss aufgehoben werden kann.
