Stellungnahme
Ziemiak zur Städtebauförderung
Der Herner Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak (CDU) über die Entwicklung der Städtebauförderung im Jahr 2017: Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat setzte im Jahr 2017 rund vier Millionen Euro in Herne ein. Im Jahr 2015 stand nur etwa 1 Million Euro Fördermittel zur Verfügung. Der Bund leistet seinen Beitrag zum Strukturwandel. 4.268.000 Euro des Bundes wurden in Herne und Bochum verbaut. Davon flossen 917.000 Euro in das Programm Soziale Stadt in Werne und Langendreer und 1.187.000 Euro in Wanne-Süd. Das Programm Stadtumbau West wurde mit 1.686.000 Euro für Mark 51°7 in Bochum Laer und mit 338.000 Euro in Wanne-Mitte gefördert. Daneben investierte Berlin 140.000 Euro in aktive Stadt- und Ortsteilzentren in Herne- Mitte.
Die enorme Mittelaufstockung der vergangenen beiden Jahre hat einen positiven Schub gegeben. Es gilt, das Niveau zu halten. Bedarf gibt es genug und ich werde mich beim Minister dafür einsetzen, dass der Strukturwandel in der Region auch weiterhin durch die Städtebauförderung des Bundes begleitet wird. Am Freitag (18.5.2018) endet die Haushaltswoche im Deutschen Bundestag. Mit dem neuen Bundeshaushalt kann der Bund Neuverpflichtungen für das Förderjahr 2018 eingehen. Im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2018 sind insgesamt 790 Millionen Euro für die Städtebauförderung vorgesehen.
