LINKE. stellt Antrag an den Schulausschuss
Integrierter/inklusiver Schulentwicklungsplan
Veronika Buszewski von der Fraktion LINKE. stellt folgenden Beschlussvorschlag an die Vorsitzende des Schulausschusses: Birgit Klemczak. Sehr geehrte Frau Klemczak, DIE LINKE. Fraktion bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung, Donnerstag, 7. Juni 2018, des Schulausschusses zu nehmen:
"Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, folgenden Beschluss zu fassen: Die Verwaltung wird beauftragt, ein Gesamtkonzept für einen Schulentwicklungsplan für die nächsten Jahre zu entwickeln,
1. der alle bisher erhobenen Daten zusammenfasst, auf die aktuellen Entwicklungen überprüft und mit den aktuellen Daten von NRW IT abgleicht,
2. der insbesondere die Beschulung von SeiteneinsteigerInnen, Erhöhung der Geburtenrate und Bedarfe der Inklusion berücksichtigt,
3. der alle bisherigen geplanten Schulmodernisierungsmaßnahmen und Schulneubauten sowie die Möglichkeit der Wiedernutzung vom Netz gegangener Schulgebäude mit den neuen Bedarfen abgleicht und einen Zeit- und Kostenplan dafür erstellt,
4. der dabei außer den Bedarfen an Klassenräumen auch die an weiterer schulischer Infrastruktur wie Mensen, Fachräume, Pausenhoferweiterungen usw. an den einzelnen Schulstandorten darstellt,
5. der auch die Erweiterung der OGS-Gruppen einbezieht,
6. der notwendige Personalstellen, insbesondere Lehrkräfte und Sozialarbeitenden umfasst.
Begründung: Die aktuelle Entwicklung der Schülerzahlen in Herne stellt für alle Betroffenen eine große Herausforderung dar. Die Stadt Herne (bürgerschaftliche Gremien und Verwaltung) haben diesbezüglich bereits vielfältige Überlegungen, Beschlüsse und Maßnahmen ergriffen, die jedoch ein Gesamtkonzept vermissen lassen. Wenn beispielsweise im Planungsausschuss oder Immobilienausschuss oder Finanzausschuss eine für zusätzlichen Schulraumbedarf vorgesehene vom Netz gegangene Schule einer anderen Nutzung zugeführt wird, am Ende gar ohne dies mit der Schulverwaltung und dem zuständigen Ausschuss ausführlich debattiert zu haben, werden Interessen gegeneinander ausgespielt. Ziel einer gelingenden Schulentwicklung muss es sein, die städtischen Bedarfe und Möglichkeiten bestmöglich zu vernetzen. Darum sind der Immobilienausschuss, der Integrationsrat, der Sozialausschuss, der Planungsausschuss und der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen am Prozess zu beteiligen."
