Politische Sonntagsmatinee
(Wie) Geht es weiter mit CETA?
Am Sonntag, 22. Januar 2017, lädt das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit von 10.30 Uhr bis 13 Uhr in das ver.di-Haus Bochum, Universitätsstraße 76. Das Thema der politischen Sonntagsmatinee lautet: (Wie) Geht‘s weiter mit CETA? Nachdem der Ministerrat der Europäischen Union und Kanada das Freihandelsabkommen CETA am 30. Oktober 2016 unterzeichnet haben, stelle sich die Frage, ob das Abkommen nun durch sei, oder ob es durch die Beratungen im Europäischen Parlament und in den 28 nationalen Parlamenten der EUStaaten noch eine Chance gebe, dass CETA ganz oder teilweise scheitert? Können das Bundesverfassungsgericht oder ein Volksbegehren das Abkommen noch blockieren?
Da auch der Bundesrat und der Bundestag über das Abkommen abstimmen müssen, möchte das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit mit den Bundestagsabgeordneten aus Bochum, die auch zu den Entscheidern gehören, über Fragen zum Freihandel reden. Zur Begrüßung spricht Roland Süß von attac Deutschland. Zur Podiumsdiskussion kommen unter anderem MdB Sevim Dagdelen (Die Linke), MdB Axel Schäfer (SPD) und MdB Frithjof Schmidt (Bündnis 90/Die Grünen). Für einen kleinen Imbiss und Getränke ist gesorgt.
