Stadtdirektor Klee referierte in Münster
Grüne Klausurtagung
Stadtdirektor Dr. Hans-Werner Klee erläuterte den Haushalt der Stadt Herne auf der Klausurtagung der Grünen Fraktion am Samstag (19.11.2016) in Münster. Ziel sei es, die Handlungsfähigkeit der Kommune zu erhalten und strukturelle nachhaltige Lösungen zu erreichen. Das gehe nicht ohne Unterstützung des Bundes, weil der Anstieg der Ausgaben für Sozialleistungen die Steuereinnahmen weit überträfen. Dennoch ist der Kämmerer zuversichtlich, für 2018 einen ausgeglichenen Haushalt darstellen zu können.
Diese Zuversicht wurde nicht von allen Fraktionsmitgliedern geteilt, wie sich in der Diskussion herausstellte. Der Haushaltsausgleich ist aber Voraussetzung für die Mittel aus dem Stärkungspakt, im nächsten Jahr noch einmal 17,5 Millionen Euro. Was nach dem Ende des Stärkungspaktes 2021 geschieht, wusste auch Dr. Klee nicht zu sagen. Positiv wurde von der Fraktion aufgenommen, dass eine Erhöhung der Grundsteuer in 2018 nicht geplant sei. „Das wird eine spannende Haushaltsdebatte, die ja auch immer die Politik der Stadtregierung insgesamt auf den Prüfstand gestellt wird“, äußerte sich Fraktionsvorsitzender Thomas Reinke. Dem Stadtdirektor dankte er für sein Erscheinen.
