Für ein positives, lösungsorientiertes und solidarisches Miteinander
Bündnis Herne: Nach der Kommunalwahl
Wir sind erleichtert, dass die demokratischen Kräfte in Herne auch weiterhin ein deutliches Übergewicht haben. Das Abschneiden der AfD hingegen kann nur als Weckruf verstanden werden, in den kommenden Jahren noch mehr auf konstruktive Zusammenarbeit, Gemeinschaftssinn und Solidarität innerhalb der Gesellschaft zu wirken. Die Strategie, der AfD-Propaganda hinterherzulaufen, ist sowohl auf kommunaler als auch auf Bundesebene krachend gescheitert. Jeder Populismus bekräftigt nur die Angst- und Erregungskampagnen der AfD.
AfD-Abschneiden sollte ein Weckruf sein
Mit Angst und Stimmungsmache schafft es die AfD, die sozialen Medien zu dominieren und somit eine Wählerschaft zu erreichen. Die Kehrseite hiervon zeigt sich deutlich bei der Herner Trümmer-AfD: Angst und Erregung schaffen Klickzahlen im Internet, motivieren aber offenbar niemanden, Verantwortung zu übernehmen. Wie peinlich ist es bitte, gewonnene Ratssitze nicht besetzen zu können? Die Herner AfD hat es nicht einmal geschafft, einen aus Herne stammenden OB-Kandidaten zu nominieren, sondern war hier auf externe Hilfe angewiesen: Einen unglaubwürdigen OB-Kandidaten noch dazu, der mit seiner Ratskandidatur in Münster klargemacht hat, sich nicht wirklich für Herne zu interessieren.
Keine AfD-Arbeit in den Ausschüssen
Für die Ratsarbeit sehen wir große Herausforderungen in den kommenden Jahren. Ohne dass der Landesverband der AfD die Anträge vorgeschrieben hat, hat es die Herner AfD bisher nicht geschafft, etwas halbwegs Fehlerfreies in den Rat einzubringen. Über die Arbeit der AfD in den Ausschüssen lässt sich nichts sagen, da sie nach unserem Kenntnisstand schlichtweg nicht stattgefunden hat.
In einem Punkt hat sich die AfD Herne bisher jedoch als sehr verlässlich erwiesen: Beim anstehenden Pöstchengeschachere hat sich die Partei noch jedes Mal heillos zerstritten. Wir dürfen gespannt sein, wie viele Abspaltungen der AfD unsere Stadt und der Rat dieses Mal ertragen müssen. Hatten wir schon erwähnt, dass Angst und Stimmungsmache keine Basis für eine Zusammenarbeit darstellen?
Wir als Bündnis Herne werden bei Politik und Zivilgesellschaft für ein positives, lösungsorientiertes und solidarisches Miteinander eintreten, um der AfD ihren Gärboden zu entziehen.
Das 'Herner Versprechen' – keine Zusammenarbeit mit Faschisten
Das Herner Versprechen, wurde im Februar 2024 abgegeben (halloherne berichtete): „Wir wollen uns für ein Miteinander der Kulturen und Religionen engagieren und uns dadurch auf das besinnen, was Herne und das Ruhrgebiet so stark gemacht hat. Wir wollen gemeinsam die Herausforderungen meistern, die uns zu spalten drohen – denn wir als Herner Stadtgesellschaft, als weltoffene Menschen im Ruhrgebiet, sind unteilbar!“
