SPD zum Thema Sicherheit

Stellungnahme

Alexander Vogt.
Alexander Vogt. Foto: Carola Quickels

Der Herner SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Vogt nimmt wie folgt Stellung zu den Aussagen von CDU-Oberbürgermeisterkandidat Timon Radicke zum Thema Sicherheit:

„Die Herner SPD hat in den vergangenen Monaten das Thema Sicherheit und Ordnung umfangreich bearbeitet. Von Sicherheitsrundgängen mit vielen Bürgern in allen Stadtbezirken bis hin zu Ortsbegehungen im Horsthauser Feldherrenviertel oder am Buschmannshof in Wanne – die SPD ist mit ihren Kommunalpolitikern vor Ort.

Ein umfangreiches Sicherheitskonzept wurde unter Leitung des ehemaligen Polizisten und Gewerkschafters Adi Plickert erarbeitet. Im Wahlprogramm der Herner SPD sind Sicherheitspartnerschaften, eine Stärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes, Verbesserungen zum Schutz städtischer Bediensteter und ein Masterplan Licht für Herne festgeschrieben.

Angesichts der umfangreichen Arbeit der Herner SPD beim Thema Sicherheit und Ordnung wird die örtlich untätige CDU immer nervöser. Den guten Vorschlägen des SPD-Bezirksbürgermeisterkandidaten Adi Plickert sollte Herr Radicke zustimmen oder eigene Vorschläge nennen. Landtagsanträge herauszusuchen, die abgelehnt wurden, weil die CDU-geführte Landesregierung Kosten wieder einmal Städten wie Herne aufdrücken wollte, wird einem Oberbürgermeisterkandidaten nicht gerecht.“

Zum Hintergrund

Der Herner CDU-Oberbürgermeisterkandidat Timon Radicke hatte in einem Statement suggeriert, die SPD sei sich beim Thema Bodycams uneinig (halloherne berichtete). Auch die SPD-Landtagsfraktion steht dem Einsatz von Bodycams bei Kommunalen Ordnungsdiensten – wie von Adi Plickert gefordert – grundsätzlich offen gegenüber. Ein Antrag der Landesregierung zur kommunalen Sicherheitsverantwortung wurde aus ganz anderen Gründen abgelehnt.

Damit kommunale Ordnungskräfte bei ihren Einsätzen besser vor verbalen und auch tätlichen Angriffen geschützt werden, will die SPD-Landtagsfraktion über Bodycams hinaus ein umfassendes Maßnahmenpaket zum besseren Schutz von kommunalen Bediensteten zusammen mit den Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen erörtern.

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