Ratsitzung im November

Ratsitzung im November

Die Mitglieder des Herner Rates treffen sich am Dienstag, 29. November 2022, um 16 Uhr, zu ihrer nächsten Sitzung im großen Sitzungssaal des Herner Rathauses. Auf dem Zettel stehen unter anderem diese Themen: Aktuelles zur Digitalstrategie 2030+; die Dezernate III und IV und die Angliederung des Integrationsrates an das Kommunale Integrationszentrum; Bürgerbegehren „Für das Hallenbad Eickel“ II Hier: Abschlussentscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens durch Erreichen des Quorums und Entscheidung in der Sache.

Weiter geht es um die Haushaltsauswirkungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Schutzsuchenden; Einführung einer Sozial- und Kulturförderabgabe in Form einer Aufwandsteuer; Schulentwicklungsplan; Aufnahmerahmen der Grundschule Claudiusschule sowie Errichtung eines Teilstandortes im Schulgebäude Hedwigstraße; IT-Administration für Schulen in NRW; Entgeltordnung der Städtischen Musikschule; Bundesprogramm „Demokratie leben!“; Entgeltordnung für die Spieliothek des Spielezentrums; Regionaler Flächennutzungspläne (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr.

Überarbeitung des Masterplan Wasserlagen - Erhalt aller Kleingartenanlagen - Beschluss des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung vom 21.09.2022; Ableitung qualifizierter Mietspiegel; Wiederbestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses; Satzung über die Lohnfortzahlung der Freiwilligen Feuerwehr (FF); Satzung zur Änderung der Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes und der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne. Außerdem gibt es jede Menge Anfragen zu beantworten.

Tagesordnung und Livestream

Zur Tagesordnung samt Sitzungsunterlagen und hier gelangen alle Interessierten kurz vor Beginn der Ratssitzung zum Livestream der Sitzung. Alternativ ist auch ein Live-Stream in Gebärdensprache verfügbar. Bitte beachten Sie: Auf dieser Seite wird nur der Livestream während der Sitzung angezeigt.

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Dienstag, 29. November 2022, um 16 Uhr

Freitag, 25. November 2022 | Autor: Stadt Herne

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