Rat der Stadt konstituierte sich

Erste Sitzung war im Kulturzentrum

Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda.
Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda trat sich mit dem neuen Rat der Stadt im Kulturzentrum (Archivfoto). Foto: Carola Quickels

Der neu gewählte Rat der Stadt Herne hat sich am Dienstag (3.11.2020) zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengefunden. Um die Abstände einhalten zu können und den Schutz vor Corona zu gewährleisten, trafen sich die Mitglieder nicht im Ratssaal im Herner Rathaus, sondern im Kulturzentrum (KUZ), außerdem trugen alle Anwesenden Alltagsmasken.

„Diese Konstituierung fällt in eine sehr besondere Zeit. Nicht nur wegen der Pandemie ist diese Zeit besonders, auch wegen der Terrorakte, die sich durch Europa ziehen. Deswegen ist es ein wichtiges Signal, dass wir in Herne zusammenstehen“, begrüßte Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda die neuen Ratsmitglieder. Um zu zeigen, dass Herner verschiedener Religionen zusammenstehen, sprachen Vertreter der vier größten Glaubensgemeinschaften ein Grußwort.

Der Superintendent der evangelischen Kirche, Rainer Rimkus, wünschte dem Rat, dass die Mitglieder „in gegenseitigem Respekt zum Wohle aller Menschen in unserer Gesellschaft zusammenarbeiten“ werden. Sie sollten „ein achtsames Miteinander schaffen und denen entgegentreten, die lautstark dagegen stehen.“

Auch der Dechant der katholischen Kirche, Norbert-Johannes Walter, begrüßte „die Menschen, die in besonders schweren Zeiten die Verantwortung für das Wohl der Stadt übernehmen wollen“. Der Vorsitzende der Islamischen Gemeinde Herne, Ismail Bacanak, betonte wie wichtig gerade im Lockdown die Nachbarschaftshilfe sei. Er verurteilte die islamistischen Anschläge und betonte: „Wir dürfen uns in Herne das gute Zusammenleben nicht kaputt machen lassen.“ Weder von Islamisten noch von Rechtsradikalen.

Der Vorsitzende der jüdischen Gemeinde Bochum-Herne-Hattingen, Grigory Rabinovic erklärte: „Ganz besonders in Momenten, wo Terror die Demokratie gefährdet, wird jeder gebraucht, der für die Demokratie eintritt“, und beglückwünschte die Ratsmitglieder zu ihrer Wahl.

Drei ehrenamtliche Bürgermeister

Schnell und ohne Zwischenfälle absolvierten die Ratsmitglieder die Entscheidungen und Abstimmungen, die nötig waren, um den neuen Rat arbeitsfähig zu machen. So entschied der Rat, dass Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda drei ehrenamtliche Bürgermeister als Stellvertreter bekommt. Bisher waren es nur zwei gewesen. Die Ratsmitglieder folgten mit fünf Enthaltungen dem Vorschlag, Kai Gera (SPD), Andrea Oehler (CDU) und Sabine von der Beck (Grüne) zu ernennen. Bislang gab es nur zwei ehrenamtliche Bürgermeister. Eine dritte Bürgermeisterin war gewählt worden, damit die drittstärkste Partei des Rates ebenfalls repräsentiert ist.

Auch die Mitglieder der Ausschüsse wurden gewählt. Die Vorschlagslisten, die die Fraktionen eingereicht hatten, wurden einstimmig angenommen. Eine Ausnahme bildet nur der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie, der erst bei der nächsten Sitzung in der kommenden Woche gewählt wird. Die Ausschüsse setzen sich aus Mitgliedern der Ratsfraktionen zusammen. Je nach Anteil der Sitze im Rat können die Fraktionen unterschiedlich viele Personen in die Ausschüsse schicken. Da die Fraktionen der Linken und der AfD sich rechnerisch in zwei Ausschüssen jeweils einen Platz teilen müssten, entschied das Los. Auf diese Weise erhielten die Linken sowohl im Wahlausschuss als auch im Integrationsrat einen Platz.

Neujahrsempfang fällt aus

Am Schluss der Sitzung teilte Dr. Dudda den Ratsmitgliedern mit, dass der Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters im Januar wegen der Pandemie ausfallen wird. „Wir haben keinen Grund zur Entwarnung“, begründete er die Absage.

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