MLPD zu den FFF-Vorwürfen

Stellungnahme von Peter Weispfenning

Bezugnehmend auf die Berichterstattung von halloherne vom Klimastreik der Fridays for Future-Aktivisten und die Vorwürfe gegen die MLPD (halloherne berichtete) am Freitag (24.9.2021) nimmt der Direktkandidat der MLPD im Wahlkreis 141 Herne-Bochum II, Peter Weispfenning, mit der Überschrift „Über die Farce der Losung 'Keine Parteien'“ wie folgt Stellung:

„Vorweg sei gesagt, dass es mit der MLPD keinerlei Absprachen hinsichtlich des Auftretens von Parteien gab. Während die Schülerinnen und Schüler bei der Aktion von Fridays for Future (FFF) in Herne sehr interessiert an den Materialien von MLPD und REBELL zur Rettung der Umwelt vor der Profitwirtschaft waren, versuchten Ordner, zumeist Funktionäre der Partei 'Die Grünen' oder auch einige 'Antideutsche', das Auftreten der MLPD zu verhindern.

Nicht nur Parteifahnen sollten verboten werden, auch das Flyer verteilen und insbesondere das Diskutieren. Kaum diskutierte man mit einem Jugendlichen, waren sofort zwei Ordner zur Stelle, um einzugreifen.

Als einer der Redner sprach dann Jörg Höhfeld, wahrscheinlich der bekannteste Funktionär der Partei 'Die Grünen' in Herne. Er führte aus, dass es natürlich auch um die Wahl am Sonntag ginge. Da gäbe es „große Unterschiede unter den Parteien“. Er wolle es aber so nicht machen, wie einige hier (gemeint war die MLPD) und hier Wahlwerbung betreiben (Applaus durch die versammelten Grünen-Funktionäre). „Ich nenne keine Parteinamen.“

Dann ging er auf eine Untersuchung zu Parteiprogrammen – der Bundestagsparteien - durch das Institut DIW ein. Er fuhr fort: „Nennen wir die eine Partei einfach Partei A.“ Im folgenden zitierte er, dass diese Partei anscheinend die besten klimapolitischen Aussagen habe, nannte die Quelle, wo man nachlesen könne, um welche Partei es handelt. Er ergänzte noch, dass die Forderung in den Programmen noch nicht ausreichend seien (aber von Partei A eben am Besten). Jeder politisch einigermaßen Informierte auf der Demo wusste, dass das Wahlwerbung für die Grünen war. Von den Funktionären der Partei 'Die Grünen', die das Auftreten der MLPD unterdrücken wollten, gab es dazu großen Beifall.

Wer einigermaßen kritisch oder zumindest logisch denken kann, fasst sich an den Kopf. Der ganze Zweck der Losung „keine Parteien“ ist eben: Unterdrückung des wissenschaftlichen Sozialismus, von MLPD und REBELL und Dominanz der Aktion durch Vertreter der bürgerlichen Parteien, bis hin zur kaum verhüllter Wahlwerbung für diese. Überparteilichkeit sieht anders aus."