Stellungnahme
Linke zur Groko Teilnahme
Daniel Kleibömer, der Sprecher der Linken, und die Fraktionsvorsitzende der Linken im Rat, Veronika Buszewski, sagen zur Groko-Beteiligung von Michelle Müntefering (SPD) und Paul Ziemiak (CDU): "In Zeiten, in denen Katzenvideos Höchstklickzahlen erreichen und es alle zu interessieren scheint, welche Werbung eine oder einen am meisten anspricht, ist es nicht verwunderlich, dass auch Politiker versuchen, Werbung für sich zu machen. Letzte Beispiele: Die Teilnahme der MdB´s Michelle Müntefering und Paul Ziemiak an den Groko-Verhandlungen."
"Mal ehrlich: Das erscheint mir genauso interessant, als wenn in China ein Sack Reis umfällt," erklärt dazu Daniel Kleibömer, Sprecher der Linken in Herne. "Mal abgesehen davon, dass dies lediglich eine simple Feststellung ist und nix über Inhalte aussagt: Ist es nicht ganz normale Arbeit eines gewählten Volksvertreters, einer gewählten Volksvertreterin, sich bei politischen Entscheidungsprozessen mit einzubringen? Werden sie nicht gar dafür bezahlt? Michelle Müntefering hat eine Chance verpasst: Die Chance, endlich wirklich mal klare Kante zu zeigen, statt nur davon zu reden. Klare Kante für eine humanitäre Flüchtlingspolitik! Klare Kante für ein weltoffenes Deutschland! Schade!"
Veronika Buszewski, Fraktionsvorsitzende im Rat, ergänzt: "Ganz abstrus wird es dann, wenn Frau Müntefering in schönstem Politikersprech zu ihrer Beteiligung an den Gesprächen äußert, dass ´in einer Welt, die in Krisen und Unordnung stecke, Deutschland mehr und mehr in der Verantwortung sei´ und mit keinem Wort - weder auf ihrer Homepage noch bei Facebook - irgendeine Andeutung bezüglich ihrer Position zur Familienzusammenführung zu finden ist. Solch ein Vorgehen lässt der Vermutung, Frau Müntefering sei eine einzige Personality-Show - nach dem Motto: Immer schön öffentlich, aber ohne sinnvolle Aussage um nicht anzuecken -, viel Raum!"
