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Das Polizeipräsidium Bochum verzeichnete für Herne im Jahr 2020 58 politisch motivierte Straftaten (Symbolbild).

Mit 58 Straftaten drei mehr als 2019, Aufklärungsquote 35 Prozent

Leicht mehr politisch motivierte Kriminalität

Die politisch motivierte Kriminalität (PMK) hat im Bereich des Polizeipräsidiums Bochum, welches für Herne, Bochum und Witten zuständig ist, im Jahr 2020 um 6,5 Prozent gegenüber des Vorjahres abgenommen. 2019 gab es noch 275 Delikte, 2020 waren es nun 257 Delikte. Das geht aus veröffentlichten Zahlen des Staatsschutzes des Bochumer Polizeipräsidiums hervor.

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In Herne betrug die Anzahl der Gewaltdelikte 2020 4, das sind sieben weniger als noch 2019 (11). Die Aufklärungsquote (AQ) betrug davon 75 Prozent.

Zählt man weitere Straftaten wie Beleidigungen, das Tragen von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wie beispielsweise ein Hakenkreuz (Paragraph 86a Strafgesetzbuch) oder Volksverhetzungen dazu, gab es in Herne 58 Straftaten, von denen 20 aufgeklärt werden konnten (34,5 Prozent). 2019 waren es noch 55 Straftaten (24 aufgeklärt, 43,6 Prozent).

Aufklärungsquote sinkt weiter

Seit 2015 bewegt sich die Zahl der gesammelten Straftaten der PMK in etwa auf dem selben Niveau. Jedoch sank die AQ dabei stetig und erreichte 2020 ihren niedrigsten Stand seit 2014 (damals 24,2 Prozent).

Die Zahl rechtsextremistisch motivierter Straftaten stieg in Herne um zwei Fälle auf 33, der Großteil entfiel hier auf §86a und Volksverhetzungen. Linksextremistisch motiviert waren laut Polizei 2020 zwölf Taten (2019: elf). Jedoch konnte 2020 nur eine Tat aufgeklärt werden. In elf Fällen handelte es sich um Sachbeschädigungen. Im Bereich der politisch motivierten Kriminalität durch Ausländer gibt die Polizei für 2020 nur einen Fall (Körperverletzung) an, der aufgeklärt werden konnte. 2019 waren es hier noch neun Fälle.

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Ihre Arbeit gegen die PMK formuliert die Polizei so: „Die Polizei beobachtet alle Bereiche der politisch motivierten Kriminalität mit großer Aufmerksamkeit. In enger Kooperation mit den Städten sowie privaten Trägern gehen die Beamten mit umfänglichen repressiven und präventiven Maßnahmen gegen derart gelagerte Straftaten vor.“

| Quelle: Marcel Gruteser