52,5 Milliarden Euro für soziale Sicherheit

Knappschaft-Bahn-See verabschiedet Haushalt für 2021

Robert Prill.
Robert Prill. Foto: Knappschaft-Bahn-See

Die Vertreterversammlung, das Parlament der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft Bahn-See (KBS), hat in ihrer Sitzung am Donnerstag (19.11.2020) den Haushaltsplan für das Jahr 2021 verabschiedet.

Im Haushaltsjahr 2021 beträgt das Finanzvolumen insgesamt fast 52,5 Milliarden Euro. Dies bedeutet gegenüber dem Ansatz für das laufende Jahr eine Abnahme um 0,445 Milliarden Euro beziehungsweise ein Minus von 0,8 Prozent.

Die Ausgaben der Kranken- und Pflegeversicherung betetragen im kommenden Jahr rund 10,5 Milliarden Euro, die der Rentenversicherung liegen bei circa 27,5 Milliarden Euro. Die Minijob-Zentrale wird Beiträge von circa 7,0 Milliarden Euro einziehen.

Weiterhin befassten sich die Mitglieder der Vertreterversammlung mit der aktuellen Finanzentwicklung. Die Mitglieder ließen sich dabei insbesondere über die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die einzelnen Sozialversicherungszweige der KBS unterrichten. Trotz kleinerer finanzieller Abweichungen gibt es keinen Anlass für weitergehende Maßnahmen im laufenden Jahr.

Die Vertreterversammlung würdigte die Kraftanstrengung der Belegschaft im gemeinsamen Kampf gegen die Pandemie. Sie bedankte sich ausdrücklich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für das aufgebrachte Engagement und disziplinierte Verhalten, im privaten wie im beruflichen Umfeld. Die Motivation und gute fachliche Arbeit während der Corona-Krise haben bewirkt, dass die KBS trotz zahlreicher pandemiebedingter Einschränkungen handlungsfähig geblieben sei.

Die Vertreterversammlung befasste sich zudem mit den derzeit im Gesetzgebungsverfahren befindlichen Planungen zur Stabilisierung der Finanzsituation der gesetzlichen Krankenversicherung im Rahmen der sogenannten „Sozialgarantie 2021“. Der erwartete Ausgabenanstieg im kommenden Jahr ist nur zu einem Teil durch die Corona-Pandemie bedingt, sondern überwiegend Folge der Leistungsgesetze für die gesetzliche Krankenversicherung. Diese durch das Abschöpfen von Kassenvermögen in einer Größenordnung von 8 Milliarden Euro zu finanzieren, wird seitens der Knappschaft abgelehnt.

Robert Prill, Vorsitzender der Vertreterversammlung: „Die Knappschaft steht für langfristig kalkulierte stabile Beitragssätze. Die durch sparsames Wirtschaften in den vergangenen Jahren erzielten Überschüsse sollen einen günstigen Zusatzbeitrag bei einem sehr guten Leistungsangebot für die Zukunft sichern. Daher lehnt die Vertreterversammlung den Griff in die Taschen der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler entschieden ab. Vielmehr ist der Gesundheitsminister aufgerufen, das System der gesetzlichen Krankenversicherung durch einen erhöhten Steuerzuschuss zukunftssicher zu machen.“

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