Rat der Stadt tagt

Rat der Stadt tagt

Der Rat der Stadt lädt seine Mitglieder zu nächsten Sitzung am Dienstag, 13. Juni 2023, 16 Uhr, in den großen Sitzungssaal des Herner Rathauses ein. Auf der Tagesordnung stehen im öffentliche Teil:

1 Fragestunde für Einwohner: Senkung THG-Emissionen
2 Ausschüsse für Wahl der Schöffen für die Amtszeit vom 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028
3 Neubesetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Bochum für die restliche Dauer der 14. Amtszeit
4 Umbesetzung des Beirates der Maßregelvollzugsklinik Herne
5 Sachstand - Freies WLAN in den Innenstädten
6 Organbesetzungen in städtischen Beteiligungsgesellschaften
7 Stadtwerke Herne AG (stwh): Satzungsänderung
8 Anstalt des öffentlichen Recht Entsorgung Herne Änderung der Satzung
9 Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2022
10 Umbesetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
11 Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Förderung der Wohlfahrtspflege aus dem "Stärkungspakt NRW - gemeinsam stark gegen Armut"
12 Charta Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr
13 Satzung über das Vorkaufsrecht an bestimmten Grundstücken im Funkenbergquartier - Satzungsbeschluss
14 Masterplan Wasserlagen: Nutzungs- und Strukturkonzept
15 Vertragsverlängerung Verbraucherberatung Herne
16 Antrag: Umbesetzung von Ausschüssen; hier: CDU-Ratsfraktion
17 Antrag: Einrichtung eines "Lenkungskreis Schulentwicklung"
18 Antrag: Wissenschaftliche Aufarbeitung der Lebensschicksale von Stadtverordneten aus Herne und Wanne-Eickel 1933-1945
19 Antrag: Herne für die Cannabis-Legalisierung vorbereiten
Ö 20 Antrag: Umstrittene Wohnbebauung an der Bergstraße 63 c
21 Anfragen der Stadtverordneten
21.1 Anfrage: Auftritt der Stadt Herne bei Social-Media; hier: Facebook
21.2 Anfrage: Einladungen an externe Gäste für die Cranger Kirmes
21.3 Anfrage: Zentrale Vergabestelle
21.4 Anfrage: Feuerwerke bei städtischen Veranstaltungen
21.5 Anfrage: Tatörtlichkeit Schule
21.6 Anfrage: Benutzungsgebühren Übergangsheime
21.7 Anfrage: Barrierefreiheit
21.8 Anfrage: Bebauung Bergstraße
21.9 Anfrage: Lärmbelästigungen durch die Deutsche Bahn im Stadtgebiet
22 Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Im nicht öffentlichen Teil werden behandelt

N1 Aufstellung der einheitlichen Vorschlagslisten für Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028
N 2 Eigenbetrieb Bäder Herne Rückübertragung Grundstück Am Solbad 7
N 3 Herner Bädergesellschaft mbH (HBG) Geschäftsführungsangelegenheit
N 4 Anfragen der Stadtverordneten
N 5 Mitteilungen des Oberbürgermeisters

zur Tagesordnung samt Sitzungsunterlagen

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Dienstag, 13. Juni 2023

Dienstag, 6. Juni 2023 | Quelle: Stadt Herne

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Stühlerücken im Vorstand des Stadtsportbundes Herne (SSB): Es gibt zwei neue Gesichter. Am Montagnachmittag (22.4.2024) tagte der geschäftsführende Vorstand um den Vorsitzenden Hans Peter

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