Nückel (FDP): Herne erhält 1,41 Mio Euro

Zur Integration von geflüchteten Menschen aus der Ukraine

Das Land NRW unterstützt die Kommunen bei der Integration geflüchteter Menschen aus der Ukraine. „Ich freue mich, dass Flüchtlings- und Familienminister Joachim Stamp sein von Beginn an klar beschriebenes Versprechen einlöst: Das Land wird die vom Bund zugesagten Mittel eins zu eins an die Kommunen und damit auch Herne weiterleiten“, erklärt MdL Thomas Nückel (FDP).

Die Gelder werden in mehreren Tranchen, also Teilbeträgen, zugewiesen. Die erste Tranche in Höhe von insgesamt 215,4 Millionen Euro erfolgt in dieser Woche. Zuvor wurde kommunalscharf die jeweilige tatsächliche Belastung abgefragt. Die Stadt Herne werden 1,412.000 Euro zugewiesen.

Die Landesregierung verzichtet bei der Auszahlung auf ein komplexes Verwendungsnachweisverfahren. „Die Mittel werden unbürokratisch ausgezahlt. Das hilft Herne, die Aufgaben bei der Unterbringung, Versorgung und Integration der geflüchteten Menschen aus der Ukraine zu erfüllen. Während andere Bundesländer sogar planen, einen Eigenanteil abzuschöpfen, handelt Nordrhein-Westfalen schnell“, lobt Nückel.

Die zweite Tranche in Höhe von insgesamt 107,7 Millionen Euro wird im selben Verfahren Anfang Juni ausgezahlt. Die dritte Tranche nimmt belastungsbezogene Indikatoren in den Blick.