CDU: Herne erhält rund 92 Millionen Euro für gute Infrastruktur
'Neue Ära der kommunalen Investitionen'
Mit dem von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) vorgestellten „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ setzt die Landesregierung ein deutliches Zeichen für Zukunft, Verlässlichkeit und Zusammenhalt - das schreibt die CDU-Fraktion in einer Pressemitteilung von Donnerstag (23.10.2025). Über 31,2 Milliarden Euro werden in den kommenden zwölf Jahren in Bildung, Verkehr, Energie und öffentliche Einrichtungen investiert. Davon fließen 21,3 Milliarden Euro direkt an die Kommunen – die Stadt Herne erhält hiervon rund 92,2 Millionen Euro.
Für die CDU-Fraktion Herne ist klar: Dieses Programm ist ein historischer Aufbruch für Nordrhein-Westfalen und eine große Chance für unsere Region. Christoph Bußmann, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Herne: „Das ist ein enormes Signal aus Düsseldorf: Die Landesregierung stärkt die Städte und Gemeinden, ohne neue Bürokratie aufzubauen. Endlich können wir vor Ort langfristig planen und investieren – in Schulen, Straßen, Sportstätten und digitale Infrastruktur.“
Langfristige Sicherheit für kommunale Investitionen
Der NRW-Plan sieht vor, dass die Investitionspauschalen bis 2037 in fester Höhe garantiert bleiben – selbst bei schwankender Einnahmenlage. Damit wird den Kommunen ein bislang einzigartiges Maß an Planungssicherheit gegeben. Bußmann dazu: „Diese Planungssicherheit ist Gold wert. Wir in Herne können nun Investitionen nicht nur beschließen, sondern auch verlässlich umsetzen. Das schafft Vertrauen bei Bürgerinnen und Bürgern und stärkt die Handlungsfähigkeit der Kommunalpolitik.“
Besonders begrüßt die CDU-Fraktion, dass das Geld pauschal und ohne aufwendige Antragsverfahren bereitgestellt werden. Das sei ein echter Durchbruch beim Bürokratieabbau und unterstreicht das Vertrauen des Landes in die kommunale Selbstverwaltung. Gleichzeitig weist der CDU-Fraktionschef darauf hin, dass der kommunale Anteil an den Investitionsmitteln aus seiner Sicht noch stärker hätte ausfallen können.
Klarer Fokus auf Bildung, Mobilität und Klimaschutz
Die Schwerpunkte des NRW-Plans liegen in den Bereichen Bildung und Betreuung, Verkehr und Digitalisierung, Energieeffizienz und Klimaschutz sowie öffentliche Sicherheit. Damit setzt die Landesregierung genau dort an, wo der Investitionsbedarf auch in Herne am größten ist.
Ein zentrales Element des NRW-Plans ist der Abschied vom Flickenteppich aus Förderprogrammen und komplizierten Einzelanträgen. Stattdessen setzt das Land auf pauschale, verlässliche Mittelzuweisungen.
Bußmann führt weiter aus: „Es ist gut, dass die Landesregierung auf Eigenverantwortung statt Misstrauen setzt. Wir wissen selbst am besten, wo der Schuh drückt – und können jetzt zielgerichtet handeln.“
Ein starkes Signal für Zusammenhalt und Zukunft
Die CDU-Fraktion sieht in dem NRW-Plan ein Bekenntnis zur kommunalen Familie in Nordrhein-Westfalen. Land und Kommunen gestalten den Aufbruch gemeinsam – mit klarer Verantwortung und realistischer Perspektive. „Nordrhein-Westfalen investiert in seine Zukunft – und wir investieren mit. Das Programm zeigt, dass Land und Kommunen an einem Strang ziehen, um die Infrastruktur fit für kommende Generationen zu machen“, betont der Fraktionsvorsitzende abschließend.
Die Fraktion kommt zu ihrem Fazit: „Mit dem 'NRW-Plan für gute Infrastruktur' startet Nordrhein-Westfalen in eine neue Ära der kommunalen Investitionen. Verlässliche Finanzierung, weniger Bürokratie und klare Schwerpunkte machen das Programm zu einem echten Zukunftsprojekt. Die CDU-Fraktion Herne begrüßt diesen Schritt ausdrücklich – als Investition in unsere Heimat und in das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Politik.“
