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VGH mitglieder besuchten den Landtag.

Mitglieder des VGH besuchten den Landtag

Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs (VGH) für das Land Nordrhein-Westfalen reisten am Dienstag (12.11.2019) zu einem Treffen mit dem Präsidium des Landtags Nordrhein-Westfalen nach Düsseldorf. Bei den Gesprächen ging es unter anderem um die Landesverfassung, die im kommenden Jahr 70 Jahre alt wird. Darüber hinaus wurden die Erfahrungen mit der Individualverfassungsbeschwerde thematisiert.

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Der Präsident des Landtags, André Kuper, der zu dem Besuch eingeladen hatte, sagte: "Landtag und Verfassungsgerichtshof sind zwei Gewalten des Landes Nordrhein-Westfalen, die immer wieder Kontakt miteinander haben. Deswegen begrüße ich unseren Austausch, gerade im Hinblick auf das Jubiläum zum 70-jährigen Bestehen unserer Landesverfassung im kommenden Jahr."

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Auch die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs, Dr. Ricarda Brandts, betonte die Wichtigkeit eines regelmäßigen Gedanken- und Erfahrungsaustauschs zwischen den beiden Verfassungsorganen und erklärte: "Mit der Einführung der Individualverfassungsbeschwerde wird die Bedeutung der Landesverfassung im Bewusstsein der Bevölkerung gestärkt. Verfassungsbeschwerden von Bürgerinnen und Bürgern machen inzwischen einen Großteil der Arbeit des Verfassungsgerichtshofs aus."

| Quelle: Pressestelle OVG