Kommunale IT-Sicherheit

CDU Anfrage

Für die CDU-Fraktion stellt der Stadtverordnete Markus Mähler für die kommende Sitzung des Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität Ausschusses (DIM) am Donnerstag, 26. August 2021, an den Ausschussvorsitzenden Roberto Gentilini folgende Anfrage:

Während der digitale Wandel zweifellos zahlreiche Chancen mit sich bringt und im Zuge der Corona-Pandemie eine neue Digitalisierungsdynamik in Gang gesetzt wurde, treten jedoch zugleich ebenso die Risiken und Anfälligkeiten der Technologisierung zusehends hervor. So mehren sich nicht nur Berichte cyber-krimineller Attacken auf Unternehmen, welche beträchtliche wirtschaftliche Schäden hervorrufen, sondern auch kommunale Einrichtungen geraten verstärkt ins Visier.

Prominentes, gewiss nicht einziges, Beispiel ist der Cyber-Angriff auf den Landkreis Anhalt-Bitterfeld, infolgedessen „157.000 Einwohnern […] keine Sozial- und Unterhaltsleistungen“ (Welt) mehr ausgezahlt werden konnten. Der Schutz vor Ransomsoftware, Datenklau und Sabotage sowie die Erhöhung der Widerstandsfähigkeit von Netzen, Daten und IT-Systemen erlangen eine höhere Priorität.

Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

  • 1. Gab es bereits Cyber-Angriffe auf kommunale Einrichtungen der Stadt Herne? Falls ja, a) wie viele b) welcher Art und c) mit welchen Folgen?
  • 2. Wie wird die Verwaltung der Stadt Herne bisher geschützt?
  • 3. Unterliegen kritische bzw. sensible Bereiche der Verwaltung besonderen Schutzmaßnahmen?
  • 4. Sieht die Verwaltung Unzulänglichkeiten beim derzeitigen Schutz? Und falls, ja welche Maßnahmen zur Erhöhung der kommunalen IT-Sicherheit sind bereits in Planung oder erscheinen darüber hinaus als zielführend?
  • 5. Existiert ein reaktives Handlungskonzept, welches Maßnahmen, Abläufe und Prozesse nach dem Eintreten eines Cyber-Angriffs darstellt?