Jahresstatistik des HZA-DO

Hauptzollamt Dortmund

Der deutsche Zoll als Schlüsselelement nachhaltiger Lieferketten.
Der deutsche Zoll als Schlüsselelement nachhaltiger Lieferketten. Foto: Hauptzollamt Dortmund

Insgesamt über 2,7 Milliarden Euro vereinnahmte das HZA-DO, dessen Geschäftsbereich sich über den östlichen Teil des Ruhrgebietes, das westliche Sauerland bis hin zum Siegerland erstreckt, im Jahr 2020. Bundesweit arbeiten rund 44.000 Zöllner in den unterschiedlichen Arbeitsbereichen. Das Aufgabenspektrum des Zolls ist breit gefächert, sodass jeder Einzelne nach seinen individuellen Stärken und Neigungen eingesetzt und gefördert werden kann.

„Das HZA-DO hat mit seinen Steuereinnahmen im Jahr 2020 einen wichtigen Beitrag erbracht, damit der Staat handlungs- und leistungsfähig bleibt. Die 694 Beschäftigten und 87 Auszubildenden des Hauptzollamts Dortmund haben trotz der Pandemielage ein gutes Ergebnis erzielt.“, so Jörg Helmig, stellvertretender Leiter des Hauptzollamts Dortmund.

I. Steuereinnahmen

Die größte Einnahmequelle bildete die Einfuhrumsatzsteuer, die für den Import von Waren erhoben wird, mit über 1,4 Milliarden Euro. Die Verbrauchsteuern, von denen die Stromsteuer mit über 301 Mio den höchsten Anteil ausmachte, beliefen sich auf knapp 720 Mio, die Kraftfahrzeugsteuer betrug über 389 Mio Euro.

II. Warenabfertigung

Die Zollämter Bo, Do-Ost, Flughafen (Fracht), Ge, Ha, Lüdenscheid und Siegen fertigten im Jahr 2020 insgesamt über 6 Mio Warensendungen ab: 3,8 Mio zur Ausfuhr, über 2,4 Mio zur Einfuhr und knapp 129.000 Positionen zum Versand.

Für die Europäische Union wurden dabei knapp 179 Mio Euro an Zöllen eingenommen.

Die Zöllner achten auf die strikte Einhaltung der Verbote und Beschränkungen, zum Schutz der heimischen Wirtschaft, der Bevölkerung, bedrohter Pflanzen und Tiere. In 393 Fällen wurden im Jahr 2020 bei den Zollämtern im Bezirk 10.429 Plagiate aus dem Verkehr gezogen, u.a. gefälschte elektrische und elektronische Waren, Mobiltelefone, Kleidung, Schuhe, Handtaschen, Parfüm und Armbanduhren nobler Markennamen. Der Wert der beschlagnahmten Waren lag bei knapp 1,6 Mio Euro.

III. Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV)

Seit dem Wegfall der Kontrollen an den Binnengrenzen der EU ist es die Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV) (früher: Mobile Kontrollgruppen, MKG), die das Zollrecht und nationale Bestimmungen auf der Straße und bisweilen auch auf den Schienen durchsetzt. Die Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität, des Tabak- und Zigarettenschmuggels, des illegalen Handels mit geschützten Tieren und Pflanzen und die Überwachung von sonstigen Ein-, Durch- und Ausfuhrverboten im Binnenland sowie Kontrollen von Shishabars und Headshops sind die Tätigkeitsschwerpunkte der Steueraufsicht.

Die KEV Hagen des HZA-DO kontrollierte trotz der Pandemielage mit größtmöglichem Einsatz und Engagement und mit entsprechenden Schutzmaßnahmen für die Gesundheit von Beschäftigten und Beteiligten. Shishabars und Headshops wurden aufgrund des Lockdowns mehrere Monate nicht kontrolliert.

Stempel - Rauschgift.
Stempel - Rauschgift. Foto: Hauptzollamt Dortmund

Suchtmittel

Insgesamt haben die 12 Zöllner im Jahr 2020 sichergestellt: knapp 356 Kilo Rauschgift (2019: 102 Kilo), 727 LSD-Trips (2019: 86), 14.295 Tabletten sonstiger Betäubungsmittel (2019: 6.110), über 2 Liter flüssige sonstige Betäubungsmittel (2019: über 3,5 Liter) sowie über 661 Kilo unversteuerten Wasserpfeifentabak (2019: 1,2 Tonnen) und knapp 6.700 unversteuerte Zigaretten (2019: knapp 127.000).

Außerdem wurden vier verbotene Waffen beschlagnahmt. Bei den insgesamt 5.752 im Jahr 2020 durchgeführten Kontrollen wurden 4.986 Strafverfahren (2019: 1.972) - darunter 2.438 Strafverfahren bei Kontrollen von Postsendungen - und 297 Bußgeldverfahren (2019: 119) eingeleitet. Vor allem in den kontrollierten Postsendungen in den bedeutenden neun Postverteilzentren im Bezirk des HZA-DO wurden erhebliche Mengen an Betäubungsmitteln festgestellt.

Bei einer gemeinsamen Steueraufsichtskontrolle der KEV Hagen mit dem Finanzamt Siegen wurde am 13. Oktober 2020 eine illegale Tabakherstellungsstätte in einer Garage in Siegen entdeckt. Dort befanden sich ca. 4,5 Tonnen Rohtabak und Feinschnitt, mit einer professionellen Anlage wurde Feinschnitt aus Rohtabak hergestellt.

IV. Flughafen

Beschlagnahmter Wasserpfeifentabak.
Beschlagnahmter Wasserpfeifentabak. Foto: Hauptzollamt Dortmund

Der Reiseverkehr am Flughafen in Dortmund wird durch 16 Zöllner überwacht. Diese haben 2020 u.a. knapp 165.000 Stück Zigaretten, Zigarillos und Zigarren, über acht Kilo Tabak, 296 Liter alkoholische Getränke und 448 Gramm Betäubungsmittel sichergestellt. Neun Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden wegen nicht angemeldeter Barmittel in Höhe von insgesamt über 134.000 Euro eingeleitet. Wegen Steuerhinterziehung wurden 24 Strafverfahren eingeleitet. Über 1.000 Kilo Lebensmittel wurden nach dem Tierseuchenrecht sichergestellt.

V. Vollstreckung

Bundesweit sind 22 Hauptzollämter befugt, nicht nur die Forderungen des Zolls selbst, sondern auch öffentlich-rechtliche Geldforderungen des Bundes und der bundesunmittelbaren Körperschaften des öffentlichen Rechts beizutreiben.

Über 170.000 neue Vollstreckungsverfahren hatten die 111 Bediensteten der Vollstreckungsstelle des HZA-DO im Jahr 2020 zu bearbeiten.

Die Anzahl der zur Vollstreckung insgesamt übersandten Vorgänge ist im Vergleich zum Kalenderjahr 2019 um 25 Prozent, rund 56.500 Fälle, gesunken. Ursächlich hierfür ist die Covid-19-Pandemie und ein davon beeinflusstes „Anordnungsverhalten“ verschiedener Gläubigerbehörden. So haben insbesondere die Bundesagentur Arbeit, Krankenkassen und Berufsgenossenschaften zur Unterstützung der von der Covid-19-Pandemie wirtschaftlich betroffenen Personenkreise ihre rückständigen Forderungen vielfach gestundet bzw. Zahlungen aufgeschoben und nicht zur Vollstreckung an die Hauptzollämter übersandt.

Über 56 Mio Euro wurden dennoch beigetrieben. Reduktion um 32 Prozent zu 2019.

VI. Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung

Der Zoll bei einer Baustellenkontrolle (Symbolbild).
Der Zoll bei einer Baustellenkontrolle (Symbolbild). Foto: Hauptzollamt Dortmund

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) nahm mit Schwerpunktprüfungen besonders die Branchen in den Fokus, in denen Kontrollen nach aktueller Lagebeurteilung in besonderem Maße angezeigt waren: die Abfallwirtschaft, die Landwirtschaft, fleischverarbeitende Betriebe sowie die Paket-, Kurier- und Expressdienstleisterbranche. Der Einzelhandel und sowie der Messebau wurde während des Lockdowns nicht oder weniger geprüft. Dort wurde der Schwerpunkt auf Geschäftsunterlagenprüfungen an der Dienststelle sowie auf die Bearbeitung von bereits eingeleiteten Ermittlungsverfahren gelegt.

Die zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung an den Standorten Do, Ge, Ha und Si eingesetzten 304 Beschäftigten der FKS (Prüfungen und Ermittlungen sowie Ahndung) prüften in 2020 1.721 Arbeitgeber.

Insgesamt wurden 5.727 Ermittlungsverfahren eingeleitet und 5.732 Ermittlungsverfahren abgeschlossen.

Die Prüfungen und Ermittlungen des HZA-DO ergaben einen durch Schwarzarbeit verursachten Schaden von über 30,5 Mio Euro. Steigerung von über 5 Prozent zu 2019.

Die Summe der festgesetzten Geldbußen: über 1,2 Mio Euro. Steigerung von knapp 16 zu 2019.

Die von den Gerichten festgesetzten Freiheitsstrafen beliefen sich auf 93 Jahre. Steigerung von 9 Prozent zu 2019.

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