Europäische BI zum Grundeinkommen

Geldbörse.
Geldbörse. Foto: Stefan Kuhn

Die EU Unterschriftensammlung für die Europäische Bürgerinitiative "Start bedingungsloser Grundeinkommen in der gesamten EU" ist seit Freitag (25.9.2020) am Start.

Damit fordert 'Demokratie in Bewegung' die Europäische Kommission dazu auf, einen Vorschlag für bedingungslose Grundeinkommen in der gesamten EU zu machen. Dadurch sollen regionale Ungleichheiten verringert werden, um den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt in der EU zu stärken. Die europäische Bürgerinitiative ist erfolgreich, wenn innerhalb eines Jahres mindestens eine Million EU-Wahlberechtigte unterzeichnen und gleichzeitig in mindestens sieben Ländern ein bestimmtes Quorum erreicht wird.

Ein breites Bündnis von mehr als 20 Organisationen und Einzelpersonen, das die Vielfalt der Grundeinkommensbewegung widerspiegelt, unterstützt das Vorhaben in Deutschland. Mit dabei sind neben DEMOKRATIE IN BEWEGUNG das Netzwerk Grundeinkommen, Attac und Mein Grundeinkommen, ebenso wie parteinahe Netzwerke, christliche Initiativen und Jugendorganisationen. Innerhalb des nächsten Jahres werden die Initiatoren zahlreiche Veranstaltungen organisieren, um auf das Thema aufmerksam zu machen. Allein in Deutschland sollen so 300.000 Unterschriften gesammelt werden. Viele örtliche Unterstützerinitiativen werden schon den heutigen Klimastreik nutzen, um während der Demonstrationen und Veranstaltungen Unterschriften zu sammeln.

Regine Deutsch, Mitglied im Bundesvorstand von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG, erklärt: “Ich unterstütze die EBI Bedingungsloses Grundeinkommen, weil ein bedingungsloses Grundeinkommen die Würde der Menschen erst unantastbar macht. Frei von dem Zwang es jedem Recht machen zu müssen, damit am Ende genug Geld zum Leben da ist. Frei Dinge zu tun, die Mitmenschen und Gesellschaft nützen und die kein Mensch bezahlt.” mehr Info