Entlastung von KiTa- und OGS-Elternbeiträgen

Stellungnahme Andrea Oehler (CDU)

Andrea Oehler.
Andrea Oehler. Foto: CDU-Fraktion

Das Land Nordrhein-Westfalen wird Eltern von Beitragszahlungen für Kitas, Kindertagespflege und Offene Ganztagsbetreuung (OGS) entlasten. Wie zuletzt im Januar dieses Jahres erhalten die Kommunen Mittel, um im Mai und Juni landesweit die ansonsten anfallenden Elternbeiträge vollständig zu erlassen. Das hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags beschlossen. Die Gesamtkosten teilen sich die kommunale Familie und das Land hälftig. Dazu Andrea Oehler, jugendpolitische Sprecherin der CDURatsfraktion:

„Viele Eltern haben in den vergangenen Monaten die Doppelbelastung aus Homeoffice und Kinderbetreuung gemeistert. Diese Entscheidung ist daher eine finanzielle Entlastung für die Familien mit Kindern. Viele Mütter und Väter folgen dem Appell des Landes, kümmern sich zu Hause um ihren Nachwuchs und leisten damit einen enormen Beitrag für die Gemeinschaft. Eltern in dieser Zeit finanziell zu entlasten, ist nur fair denen gegenüber, die die Angebote der Kindertagesbetreuung derzeit nicht oder nur mit Einschränkungen in Anspruch nehmen können. Allen, die durch Disziplin und Engagement ihren Beitrag dazu leisten, damit wir gut durch die Corona-Krise kommen können, gilt meine und unsere Anerkennung und Wertschätzung.

Wie zuletzt im Januar dieses Jahres erhalten die Kommunen Mittel, um im Mai und Juni landesweit die ansonsten anfallenden Elternbeiträge vollständig zu erlassen. Dies ist ein fairer Kompromiss für die Familien in unserem Land, sowie für unsere Kommunen. Die hälftige Teilung der Elternbeiträge für weitere zwei Monate berücksichtigt, dass es in dieser Krise um eine faire Aufteilung der Lasten in der Pandemie zwischen Kommunen und Land geht. Es ist eine Gesamtbetrachtung, so hat das Land etwa die Kosten für den Arbeitsschutz wie Masken, Tests und die Kita-Helfer allein getragen. Zusammen mit der jetzigen Erstattung der Kitabeiträge kommen wir so schnell auf weit mehr als 650 Millionen Euro."

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