Stadt Herne vermietet Saal an die AfD
Rock gegen Rechts im Hülsmann
Die rechtspopulistische Partei AfD will am Mittwoch, 23 Januar 2019, eine Versammlung im Bürgersaal des Sud und Treberhauses in Eickel abhalten und hat dazu den Saal von der Stadt Herne angemietet. Drei AfD-Bundestagsabgeordnete werden erwartet, der Saal fasst 120 Besucher. Im gleichen Haus ist auch die Kulturkneipe Hülsmann. Wirt Sabedin Houssein Oglou (Sabby): „Ich bin von der AfD-Versammlung entsetzt und das können wir so nicht einfach über uns ergehen lassen. Darum organisieren wir, zusammen mit dem Kulturförderverein Eickel und dem Herner Rockbüro, am gleichen Tag ein Konzert unter dem Motto Rock gegen Rechts in der Kneipe unter dem Bürgersaal." Eine Anfrage der AfD zur Bewirtung durch ihn, hat Sabby sofort kategorisch abgelehnt. Nun organisiert die AfD die Bewirtung selbst.
Volker Eichener, der Vorsitzende des Fördervereins der Kulturbrauerei, äußert sich zur Vermietung des Saals wie folgt: „Klar, der Saal gehört der Gemeinde. Und als solcher ist für Versammlungen an politische Parteien zu vergeben. Aber ich bin mir sicher, man hätte durchaus eine pfiffigere Lösung finden können und mit etwas Phantasie hätte man den Saal nicht an die Afd vermieten müssen."
Nach ein paar Telefonaten haben die Veranstalter ein Vorläufiges Line-Up für den Abend zusammen bekommen. Es spielen Formosa, Graf Hotte, die Guntram Leuchtkäfer Band und Michael Völkel. Weitere Künstler sollen dazu kommen. Für den Wanne-Eickeler Musiker Graf Hotte war es sofort klar, dass er mitmacht. „Die AfD in Eickel geht gar nicht. Wir werden richtig aufdrehen, damit die Rechten merken, dass sie in unserer Stadt nicht willkommen sind."
Der Bürgersaal wird von der Stadt Herne vermietet, die nimmt wie folgt Stellung: „Hat eine Gemeinde einen gemeindlichen Veranstaltungsraum auch für politische Veranstaltungen gewidmet, besteht für politische Parteien ein Anspruch, diesen für Veranstaltungen nutzen zu können. Aus dem Grundsatz der Parteienfreiheit und der Chancengleichheit der Parteien folgt, dass keine Partei von der Benutzung ausgeschlossen werden darf, solange sie nicht durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts verboten wurde. Deshalb vermietet die Stadt Herne der Landesgruppe NRW der Bundestagsfraktion der AfD für den 23. Januar, von 18 bis 21:30 Uhr den Bürgersaal der öffentliche Begegnungsstätte im Sud- und Treberhaus. Die Bewirtung erfolgt unter eigener Regie der AfD."
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- Mittwoch, 23. Januar 2019, um 18 Uhr
