Stellungnahme
FDP lehnt Städtepartnerschaft ab
Die FDP Herne lehnt eine Städtepartnerschaft mit Beşiktaş ab, so steht es in der Pressemitteilung von Ratsgruppenchef Thomas Bloch: Die Freien Demokraten stehen der geplanten Städtepartnerschaft mit Beşiktaş nach langen Diskussionen ablehnend gegenüber. Vor allem, weil die bisherigen Städtepartnerschaften nach Auffassung der FDP schon nicht wirklich gepflegt werden. Zudem fehle eine inhaltliche Verbindung, wie es sie beispielsweise zur polnischen Stadt Konin oder zu Hénin-Beaumont durch den Bergbau gebe.
"Ich sehe einfach keine Verbindung, die einer Städtepartnerschaft mit Beşiktaş eine Grundlage verleihen könnte.", so Ratsgruppenchef Thomas Bloch.
Der Umstand, dass Beşiktaş ein aufstrebender und wirtschaftlich interessanter Stadtteil Istanbuls ist, ist der FDP vor Ort natürlich nicht verborgen geblieben. Aber wirtschaftliche Beziehungen bedingen nicht unbedingt eine Städtepartnerschaft und setzen diese auch nicht voraus.
"Natürlich klingt es reizvoll, einen wirtschaftlichen florierenden Stadtteil als Partner zu haben, aber man darf sich auch nicht vom oberflächlichen Glanz blenden lassen", so Bloch. Auch das Argument, man würde damit die Opposition unterstützen, sei wohl eher vorgeschoben und grenze an Selbstüberschätzung: "Die CHP ist eine linksnationalistische Partei, die mit ihren Stimmen zusammen mit der nationalistischen MHP und Erdogans AKP den Gesetzentwurf zur Immunitätsaufhebung von mehr als 150 Abgeordneten zur Debatte ins Parlament überwiesen hat. Die Stimmen zur erforderlichen Mehrheit in der entscheidenden Abstimmung stammten von der CHP", unterstreicht Bloch, der in seiner Haltung vom Herner Landtagsabgeordneten Thomas Nückel (MdL) unterstützt wird.
"Unternehmen aus Herne und Beşiktaş können auch ohne eine offizielle Städtepartnerschaft kooperieren und zusammenarbeiten. Wirtschaftlich spielt Beşiktaş sicherlich in der Champions League, Herne eher in der 2. Bundesliga, insoweit erschließt sich mir die gegenseitige Interessenslage nicht wirklich", so Bloch weiter.
Auch die aktuelle politische Lage in der Türkei ist bei den Überlegungen der Freien Demokraten mit in den Entscheidungsprozess eingeflossen. Jedoch sollten aber hier dieselben Maßstäbe ansetzen, die man beim Umgang mit Hénin-Beaumont an den Tag gelegt hat: "Es ist richtig, dass die Türkei nicht Erdogan ist und Erdogan nicht die Türkei, aber genauso wenig ist Hénin-Beaumont nicht Front National und Front National nicht Hénin-Beaumont", merkt Thomas Bloch in Hinblick auf die Äußerung von SPD-Fraktionsvorsitzenden Udo Sobieski an.
Darüber hinaus bewerten die Freien Demokraten, dass die Idee einer Städtepartnerschaft viel zu hektisch und aus heiterem Himmel geboren wurde. Man sollte nicht vergessen, dass Herne eine Haushaltssicherungskommune ist und Städtepartnerschaften auch immer mit Kosten verbunden sind, wenn man diese dann auch nicht nur auf dem Papier leben möchte.
"Wir stehen insgesamt einer Städtepartnerschaft mit einer türkischen Stadt nicht unaufgeschlossen gegenüber. Vorher sollte man sich in Herne aber erst einmal klarwerden, was eine Städtepartnerschaft bedeutet, welche Ziele man damit verfolgt und wie man sie dauerhaft mit Leben füllen kann. Danach kann man weitersehen. Es besteht jedenfalls keine Notwendigkeit sich unter Druck setzen zu lassen, um eine Städtepartnerschaft kurzfristig einzugehen. Wenn Beşiktaş ein ehrliches Interesse an einer Städtepartnerschaft hat, dann kann der Prozess in Ruhe reifen. Gegenwärtig hört es sich für mich jedenfalls danach an, dass wenn Herne sich nicht kurzfristig entscheiden kann oder will, man die nächste Stadt fragt, was etwas nach gewissen Beliebigkeit aussieht.", so Bloch.
