Stellungnahme der Fraktion zur Abberufung der SPD-Ratsfrau
SPD zu den Vorwürfen von Nurten Özcelik
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Herne mit ihrem Vorsitzenden Udo Sobieski veröffentlichte am Mittwoch (24.2.2021) eine Stellungnahme unter der Überschrift „Öffentliche Richtigstellung zu den Vorwürfen der Stadtverordneten Nurten Özcelik“. Darin heißt es:
„Frau Özcelik hat in der Presse mehrfach den Vorwurf erhoben, die SPD-Ratsfraktion hätte sie allein aufgrund ihrer Erkrankung vorzeitig aus dem Fraktionsvorstand abberufen und ihr ihre Mandate in Ausschüssen und Gremien entzogen. Zudem hätte niemand aus Partei und Fraktion mit ihr das Gespräch gesucht, um sie vorher hierüber zu informieren. Diese Vorwürfe sind nicht zutreffend!
Frau Özcelik ist am 2. November 2020 in einer Abstimmung um einen Ausschussvorsitz unterlegen. Diesen demokratischen Vorgang hat sie bis heute nicht akzeptiert. Seit diesem Tag hat sie an Rats-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen nicht mehr teilgenommen. Ihre künftige Mitarbeit in Fraktion und Ausschüssen hat sie mit Forderungen verbunden, die schlichtweg nicht erfüllbar sind. Vor diesem Hintergrund bestand und besteht keine Perspektive für ihre weitere Mitwirkung. Dies alles wurde ihr in persönlichen Gesprächen verdeutlicht.
Zuletzt wurde sie am Mittwoch (10.2.2021) vom Fraktionsvorsitzenden persönlich darüber informiert, dass in einer Fraktionssondersitzung am Montag (15.2.2021) über ihre vorzeitige Abberufung aus dem Vorstand und über die Neubesetzung ihrer Mandate entschieden wird. Dies wurde dann auch aus der Tagesordnung, die ihr im Anschluss an das Gespräch übersandt wurde, deutlich.“
