Keine Januar-Elternbeiträge für KiTa und OGS

Ratsbeschluss vom 26. Januar 2021

Einstimmig beschließt der Rat der Stadt Herne, auf Initiative der Grünen, den Verzicht auf die Elternbeiträge für KiTa und OGS im Januar.
Einstimmig beschließt der Rat der Stadt Herne, auf Initiative der Grünen, den Verzicht auf die Elternbeiträge für KiTa und OGS im Januar. Plakat: Bündnis 90/Die Grünen Herne

Auf eine erste Initiative der Grünen Fraktion vom 6. Januar 2021 beschließt der Rat der Stadt Herne für Januar keine Elternbeiträge für KiTa und Offenen Ganztag (OGS) zu erheben. Das hat der Rat der Stadt Herne soeben in seiner Sitzung am Dienstag (26.1.2021) beschlossen.

Verwaltungs-Antrag vom 15. Januar

Dazu hatte die Grüne Fraktion am 6. Januar 2021 einen entsprechenden Antrag gestellt. Beschlossen wurde die Gebührenerlassung nun aber auf Antrag der Verwaltung vom 15. Januar 2021. „Ein Schelm, wer Böses dabei denkt“, sagt der Referent der Grünen, Sebastian Smith.

Die stellv. Fraktionsvorsitzende Tina Jelveh zeigt sich erfreut: „Mit der Gebührenerlassung wollen wir Eltern und Familien ein positives Signal senden. Insbesondere vor dem Hintergrund der Kurzarbeit oder der Angst vor einem Arbeitsplatzverlust, sowie der Mehrbelastungen im Haushalt neben Homeoffice und Notbetreuung, wollen wir hier für finanzielle Entlastung sorgen.“

Der schulpolitische Sprecher der Grünen Fabian May kommentiert den Beschluss so: „Es freut uns natürlich, dass das bloße Einreichen unseres Antrags auf den Verzicht der Elternbeiträge so viel in der Verwaltung bewegt hat, dass sie schnell einen eigenen Antrag formuliert hat. Dass über den Antrag der Verwaltung nun in der Ratssitzung vor dem der GRÜNEN beschlossen wurde, zeigt welchen Einfluss grüne Politik mit guter Oppositionsarbeit haben kann.“

Mit diesem Beschluss verzichtet die Stadt Herne für den Januar 2021 auf rund 420.000 Euro Einnahmen.

Das Land NRW hatte bereits angekündigt die restlichen 50 Prozent der Kosten für den Gebührenausfall zu übernehmen.

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