Kabinett beschließt Bafög-Novelle

Stellungnahme von Michelle Müntefering

Michelle Müntefering in Berlin, im Hintergrund (li.) das Marie-Elisabeth Lüders Haus und das Internationale Handelszentrum.
Michelle Müntefering in Berlin, im Hintergrund (li.) das Marie-Elisabeth Lüders Haus und das Internationale Handelszentrum. Foto: Heinz-Jürgen Bourichter

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch (6.4.2022) den Gesetzentwurf zur BAföG-Novelle verabschiedet, die die Zahl der Empfänger der Unterstützung deutlich steigern soll. Konkret vorgesehen ist unter anderem, die Freibeträge und Bedarfsätze sowie die Altersgrenzen anzuheben.

So soll unter anderem die Reichweite des BAföG deutlich ausgedehnt und angehoben werden, Bedarfssätze, der Kinderbetreuungszuschlag und der Wohnzuschlag sollen signifikant erhöht werden und die Altersgrenze angehoben werden - laut Vorschlag der Bundesregierung kann der Förderungshöchstbetrag von heute 861 Euro auf bis zu 931 Euro ansteigen. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering:

„Beste Bildung muss wieder mehr jungen Menschen und Erwachsenen unabhängig von ihrer Herkunft oder der finanziellen Situation ihrer Familie ermöglicht werden.

Das BAföG ist dafür der wichtigste Grundpfeiler der staatlichen Ausbildungsförderung. Mit der Einführung hatte die SPD vor mehr als 50 Jahren eine der wichtigsten Reformen verabschiedet. Durch das BAföG konnten gerade im Ruhrgebiet viele Arbeiterkinder Aufstieg durch Bildung erfahren. Mit dieser BAföG-Novelle macht die Ampel-Koalition jetzt einen notwendigen Schritt, der zuletzt sinkenden Zahl der EmpfängerInnen entgegenzuwirken.

Das ist in einer Zeit, in der auch für Studierende der Alltag teurer wird, das richtige Zeichen. Gerade in Herne und Bochum werden viele von dieser Reform profitieren. Gut ist: Die Studierenden und Schülerinnen und Schüler können damit schon zum kommenden Schuljahresbeginn bzw. Wintersemester von spürbaren Leistungsverbesserungen profitieren. Das Gesetz geht nun in das parlamentarische Verfahren und verdient alle Unterstützung.”

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