Grüne sehen ein 'Weiter so' in Herne

Stellungnahme zu gescheiterten Koalitionsgesprächen mit der SPD

Herner Grüne Wahlkampfauftakt PK, (v.li.) Fabian May, OB-Kandidat Pascal Krüger, Claudia Krischer und Justus Lichau.
Die Herner Grünen äußerten sich zu den gescheiterten Koalitionsgesprächen, Im Bild (v.li.) Fabian May, OB-Kandidat Pascal Krüger, Vorsitzende Claudia Krischer und Justus Lichau beim Wahlkampfauftakt 2020. Foto: Fabian Dobbeck

Die Herner Grünen äußerten sich am Mittwochabend (7.10.2020) zu den geplatzten Sondierungen mit der Herner SPD in einer Stellungnahme wie folgt:

Die Herner GRÜNEN sind selbstbewusst zur Kommunalwahl 2020 angetreten, um wieder mitbestimmen zu können und eine dringend notwendige Kurskorrektur insbesondere in Klima-, Mobilitäts- und Sozialfragen einzuleiten. Das hervorragende Ergebnis von 15,8 Prozent und eine damit verbundene Steigerung von sechs auf zehn Mandaten im Rat der Stadt Herne interpretierten die Grünen Spitzen von Partei, Altfraktion und Jugend als klaren Auftrag, die Geschicke der Stadt gemeinsam mit der SPD, die immerhin gegen den Landestrend nur leicht verlor, zu lenken. Insofern waren die freundlichen Sondierungen mit der SPD nur eine logische Schlussfolgerung – und es kam auch zu keinem grundlegenden inhaltlichen Dissens.

Es gab und gibt große programmatische Schnittmengen zwischen SPD und Grüne. Dennoch entschied sich die SPD unverständlicherweise dazu, eine Kooperation fortzuführen, deren einziger Vorzug die Geschmeidigkeit und inhaltliche Flexibilität des Kooperationspartners ist. Die SPD entschied sich dazu, nicht in ein progressives Bündnis einzutreten und die bewährte Kooperation der Kurzsichtigkeit und Betonierung fortzusetzen.

Nicht zuletzt: die Herner SPD entscheidet sich zu einer Kooperation mit einem der größten Herner Wahlverlierer. „Es ist bedauerlich, dass trotz guter Gespräche, in denen grundsätzlich Einigkeit bestand, die SPD nicht den Mut hat, Alternativen und neue Ideen zu gewohnten Wegen auszuprobieren. Aber unsere Motivation bleibt: nun werden wir aus der Opposition heraus an einer sozial-ökologischen Wende für Herne weiterarbeiten“, erklärte die Vorsitzende und Stadtverordnete Claudia Krischer.

Der zukünftige Weg der Herner Grünen im Rat der Stadt Herne ist also klar: weiter konstruktive und kritische Oppositionsarbeit zugunsten des Mikroklimas, der Fahrräder und des ÖPNV, der Jugend und ganz besonders der ärmsten Menschen in Herne zu leisten. Die SPD hat auch in der letzten Legislatur gezeigt, dass sie regelmäßig an ihr eigenes Programm erinnert werden muss – diese Aufgabe nimmt die Grüne Fraktion im Rat der Stadt Herne mit Sicherheit kompetent an.

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