Die Linke zum Ausschuss für Bürgereingaben

Klaudia Scholz (Vorsitzende BI Dicke Luft).
Klaudia Scholz (l). (Archiv) Foto: Robert Freise

Der Kreisverband Herne der Partei Die Linke zur Sitzung des Ausschusses für Bürgereingaben am Mittwoch (22.5.2019): „Wir als kommunalpolitische Mandatsträger haben uns ja leider schon daran gewöhnt, dass es in einigen Ausschüssen Gang und gebe ist, dass Ausschussvorsitzende der SPD den Begriff der Neutralität ziemlich strecken, in dem sie sich selbst außer der Reihe zu Wort melden, die Reihenfolge der Meldungen nicht einhalten oder abwertende Kommentare abgeben,“ stellt Klaudia Scholz, Ratsfrau der Linken und Mitglied im Umweltausschuss, fest. „Was aber gestern im Ausschuss für Bürgereingaben stattfand, ist mit dem Begriff Respektlos noch harmlos umschrieben,“ so Christopher Krogull, Ausschussmitglied zur Sitzung.

Krogull: „ Rund 30 Interessierte haben sich im großen Ratssaal der Stadt Herne zu dieser öffentlichen Sitzung eingefunden. Auf der Tagesordnung standen insgesamt 17 Eingaben von Menschen aus Herne, die sich mit dem Thema Klima und Umweltschutz beschäftigten. Von der Pflege von Grüninseln über die Erhaltung des General-Blumenthal-Geländes bis hin zur Ausrufung eines Klimanotstandes. Eigentlich ideale Voraussetzung für eine direkten Austausch zwischen Verwaltung, Politik und Hernern als direkt Betroffenen.“

„Wenn denn alle drei Seiten mitspielen würden,“ merkt Scholz an und stellt fest: „Dass SPD und CDU schon mit Mehrheitsbeschluss verhindert haben, dass alle Anwesenden zu Wort kommen durften, ist ein Zeichen, dass die Politik-Seite in Herne diesen Austausch nicht wirklich will.“

„Dass dann den wenigen, die doch reden durften, ständig ins Wort gefallen wird, ist mehr als schlechter Stil!“, so Krogull. Krogull weiter: „Auch schnippische Kommentare à la ‚Solche Dialoge können Sie ja gerne woanders führen‘sind mehr als unangebracht und gehören absolut nicht in einen Ausschuss, der doch gerade dazu dient, den Bürgern Gehör zu verschaffen. Kurz: Das ist Respektlos!“

Scholz: „Was man heute sehen konnte, ist zweierlei. Erstens: Die Bürger in Herne wollen gehört werden, sie wollen etwas bewegen in ihrer Stadt und sie haben erkannt, wie unglaublich wichtig Natur- und Umweltschutz sind.“

Krogull: „Und zweitens: Es sind nicht SPD und CDU, die an der Seite der Menschen in unserer Stadt stehen; es sind nicht SPD und CDU, die sie in ihren wichtigen Anliegen unterstützen.“ Krogull weiter: „Die gestrige Sitzung hat Live sichtbar und erfahrbar gemacht, welchen Stellenwert Bürgeranliegen bei SPD und CDU haben: Keinen!“ Scholz fasst zusammen: „Wir können nur hoffen, dass die Anwesenden diese Erfahrung nutzen, um daraus Schlüsse zu ziehen, wem sie ihr Vertrauen schenken wollen. Für uns als Linke kann ich sagen: Wir bleiben an diesen Themen dran. Und wir wollen gemeinsam mit den Hernerinnen und Hernern dafür kämpfen, dass unsere Stadt schöner wird, lebenswerter, umweltfreundlicher – kurzum: besser.“

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