Initiative erfüllt notwendige Auflage für Bürgerbegehren
8.128 Unterschriften für das Hallenbad
Es ist keine Überraschung mehr, aber letztlich muss es der Form halber geschehen: Die Bürgerinitiative (BI) „Wiederinbetriebnahme Hallenbad Eickel“ hat am Montag (12.9.2022) pünktlich zur Abgabefrist am Technischen Rathaus weitere Unterschriftenlisten für ihr zweites Bürgerbegehren eingereicht. Dieses richtet sich bekanntlich gegen den Ratsbeschluss von März 2022, mit dem das Hallenbad Eickel abgerissen und an gleicher Stelle ein Wohn- und Geschäftshaus samt Lehrschwimmbecken entstehen soll (halloherne berichtete).
Insgesamt kamen 8.128 Unterschriften zusammen, bereits Ende August 2022 hatte die Gruppe um Horst Schröder, Susanne Adami und Jürgen Köhne rund 6.200 Unterschriften eingereicht (halloherne berichtete). Zum Vergleich: Beim ersten Bürgerbegehren, welches sich gegen den Verkauf des Grundstücks an die Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG) richtete, sammelte die Gruppe rund 10.500 Unterschriften (halloherne berichtete).
Prüfung der Stadt folgt
Nun erfolgt die Prüfung durch die Stadt, um mögliche Dopplungen oder Unterschriften von Bürgern, die nicht in Herne gemeldet sind, auszusortieren. 5.974 gültige Unterschriften sind notwendig, bei diesem Puffer sollte das dicke ausreichen - beim vergangenen Mal fielen rund 1.000 „hinten rüber“.
Horst Schröder zeigt sich im halloherne-Gespräch über das abermalige Erreichen der Grenze zufrieden: „Es hat wieder funktioniert, auch wenn es weniger geworden sind. Das lag aber auch teilweise am Gegenwind, der aus verschiedenen Richtungen kam.“ Damit meint er aus seiner Sicht „Kampagnen, die gegen das Hallenbad betrieben wurden, um den Bürgern die Unterstützung auszureden.“ So hat es unter anderem in den Kommentaren auf der halloherne-Facebookseite teils längere Diskussionen gegeben, als es über die möglichen Förderprogramme ging, die die BI herausgesucht und der Stadt präsentiert hat (halloherne berichtete und berichtete).
Sportausschuss meldet sich zu Wort
Martin Kortmann (SPD), Vorsitzender des Sportausschusses, als auch Fabian May (Grüne) als Mitglied des Sportausschusses äußerten sich hier wiederholt, dass die Förderprogramme nicht passend würden oder es wohl mindestens drei Jahre bis zu einer Mittelzuweisung dauern könne, die dazu auf wackeligen Beinen stehen würde. Die BI verfolgte diese Kommentare und meinte dazu: „Wir möchten darauf hinweisen, wir haben unsere Hausaufgaben gemacht und bilden uns weiter.“
Dennoch, sagt Schröder, habe die BI manche Bürger im persönlichen Gespräch auch von einer ablehnenden Hallenbad-Haltung zu einer positiven bewegen können. „Das dürfte also ungefähr gleich geblieben sein“, meint Schröder dazu. Über weitere Gründe für eine mögliche „Hallenbad-Müdigkeit“ vermag er nicht zu spekulieren. Bekanntlich sieht die Stadtverwaltung um Kämmerer Hans Werner Klee viel größere Mängel als die BI, beide Gruppen sehen unterschiedlich hohe Kosten (halloherne berichtete).
Hoffnung auf nächste Ratssitzung
Wann nun über das Bürgerbegehren im Rat abgestimmt wird, ist laut Schröder noch offen, ein Termin konnte ihm nicht genannt werden. Erfahrungsgemäß wird es ein paar Wochen dauern. „Wir hoffen auf die nächste Ratssitzung“, sagt das BI-Mitglied. Der nächste Termin wäre am Dienstag, 27. September 2022, anschließend erst am Dienstag, 29. November 2022.
In Kürze möchte die Initiative nochmal das Gespräch mit Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda suchen, mit ihm über die Thematik sprechen und ihm dabei quasi einen fertig ausgefüllten Förderantrag überreichen - den aber nur die Verwaltung letztendlich absenden kann.
