Vogt (SPD) fordert Entlastung für Familien

Stellungnahme

Außengelände des Kindergartens St. Franziskus während der Pandemie.
Außengelände des Kindergartens St. Franziskus während der Pandemie. Foto: Carola Quickels

Zahlreiche Familien mussten in den vergangenen Wochen auf einen Betreuungsplatz für ihre Kinder verzichten. Doch egal ob Kita oder Offene Ganztagsschule (OGS), die Kosten sollten Eltern trotzdem tragen. Der Herner Landtagsabgeordnete Alexander Vogt (SPD) kritisiert die Landesregierung für die fehlende Bereitschaft, hier zu handeln.

„Für 1.838 Kitas in Nordrhein-Westfalen haben die Behörden im November 2020 Corona-bedingte Schließungen angeordnet. 665 waren ganz geschlossen, in 948 waren ein oder mehrere Gruppen in Quarantäne. Hinzu kamen 613 Tagespflegepersonen, die zeitweise wegen Corona ihren Dienst einstellen mussten. Von April bis Juli 2020 hatte das Land zunächst die Hälfte, später ein Viertel der Elternbeiträge für Kitas und Kindertagespflege übernommen. Herne erhielt Ausgleichszahlungen in Höhe von rund 586.000 Euro. Auch für den OGS-Bereich hatte das Land in den Monaten April bis Juli zumindest die Hälfte der Beiträge übernommen. Nach Herne flossen rund 262.000 Euro, wie die Landesregierung auf Anfrage der SPD mitteilte. Der Restbetrag wurde von der Stadt Herne übernommen.

Aktuell gibt es weder landeseinheitliche Regeln für Gruppentrennungen, die oftmals Komplettschließungen von Einrichtungen verhindern könnten, noch ist das Land bereit, Eltern zumindest finanziell zu entlasten. Eine Corona-Quarantäne trifft viele Familien hart. Neben der Sorge, ob es zu einer Ansteckung gekommen ist, kommen meist auch finanzielle Einbußen. Hier darf das Land Familien und Kommunen nicht allein lassen. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hatte in der Woche vor dem 4. Advent entsprechende Anträge zur Beitragserstattung eingebracht, die die Fraktionen von CDU und FDP jedoch ablehnten.

Für die SPD ist nicht nachvollziehbar, dass sich FDP-Familienminister Stamp und FDP-Schulministerin Gebauer aus der Verantwortung stehlen. Angesichts der Milliardensummen, die in der Corona-Krise ausgezahlt werden, geht es hier um einen überschaubaren Betrag für die Landesregierung, der für viele Eltern jedoch eine große Entlastung in Krisenzeiten bedeutet. Das Land sollte Betreuungsgebühren in Quarantänezeiten komplett übernehmen. Ansonsten wird die Kinderbetreuung zu Corona-Zeiten zu einem Glücksspiel, bei dem Eltern und Kommunen nur verlieren können.“

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