In Zeiten von Corona
Kommunalwahlen am 13. September 2020
In zehn Wochen, am Sonntag, 13. September 2020, finden in NRW in allen Gemeinden und Kreisen die Kommunalwahlen statt. Das hat das Oberverwaltungsgericht in einer Pressemitteilung vom 6.7.2020 bestätigt. In Herne wählen die Wahlberechtigten an diesem Tag den Oberbürgermeister, den Rat der Stadt und die Bezirksvertretung in direkter Wahl. Eine etwaige Stichwahl findet 14 Tage später statt, am 27. September 2020. Zudem können die Wähler am 13. September erstmalig ihre Vertreter in der RVR-Verbandsvesammlung, dem Ruhrparlament direkt wählen (mehr Info dazu). Ebenso wird an diesem Tag der Integrationsrat gewählt.
Doch schon vor dem Urnengang stellen sich viele der rund 121.000 Herner Wahlberechtigten nicht nur die Frage - Wen wähle ich denn? - sondern auch praktische Fragen zum Wahlablauf in Corona-Zeiten: „Was ändert sich in Zeiten wie diesen? Worauf muss ich achten? Kann ich ohne Angst ins Wahllokal gehen? Oder sollte ich doch lieber zur Briefwahl greifen?“ halloherne hat bei der Wahl-Team-Leiterin von Herne, Bianca Hudziak, nachgefragt.
Wie wählen?
Die Wahl-Benachrichtigungen werden in der Zeit vom 14. bis 23. August 2020 per Post an alle wahlberechtigten Herner verschickt. Wer kontaktlos wählen möchte, kann seine Stimme per Briefwahl abgeben. Diese Möglichkeit haben in den letzten Jahren schon immer mehr Bürger wahrgenommen. Der Briefwahl-Antrag kann hier heruntergeladen werden und per E-Mail an wahlen@herne.de gestellt werden. Ab dem 17. August 2020 geht das auch über das Internet - per Online-Formular oder durch Nutzung des QR-Codes auf der Wahlbenachrichtigung. Die Briefwahlunterlagen müssen bis am Wahltag, 16 Uhr, beim Oberbürgermeister eingegangen sein, um berücksichtigt werden zu können.
Wahllokale und Bezirke
Mit der Wahl-Benachrichtigung, auf der auch das zuständige Wahllokal vermerkt ist, kann jeder Wähler am Wahltag in der Zeit von 8 bis 18 Uhr in seinem Wahllokal wählen. Da die Wahlbezirke schon vor der Corona-Pandemie von 97 auf 82 Stimmbezirke reduziert wurden, wird sich die Zahl der Wahllokale nicht verringern. Allerdings verzichtet die Stadt aus Sicherheitsgründen auf die Nutzung von Senioreneinrichtungen als Wahllokale. Hier hat der besondere Schutz der Einrichtung Vorrang. Ersatzwahllokale werden noch gesucht.
Im Vorfeld kann zudem auch in einem der Briefwahlräume in den Rathäusern gewählt werden, die ab Montag, 24. August 2020, geöffnet sind. Dort erhalten Wähler bei Vorlage der Wahlbenachrichtigung oder eines amtlichen Lichtbildausweises die Briefwahlunterlagen, können aber auch schon direkt wählen (mehr Infos).
Barrierefreiheit
Zehn Wochen vor der Wahl können laut Bianca Hudziak circa 84 Prozent der Wahllokale mit einer Barrierefreiheit aufwarten. „Wir lagen bei der ursprünglichen Planung schon bei 87 Prozent“, sagte Hudziak.
Hygiene
In allen Wahllokalen wird auf die Einhaltung der allgemeinen Hygiene- und Abstandsregelungen geachtet. Im Wahlraum selber gibt es keine Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes (§ 2 Abs. 3 der Coronaschutzverordnung). In den Lokalen, in denen es möglich ist, wird ein Einbahnstraßensystem angestrebt. Die Wahlhelfer werden mit Gesichtsvisieren, Mund-Nasen-Schutzmasken, Einmal-Handschuhen und Desinfektionsmitteln ausgestattet. Jeder Wähler kann, wenn er möchte, einen eigenen Stift mitbringen. Die im Wahllokal vorhandenen Stifte werden von den Wahlhelfern nach Gebrauch desinfiziert.
Wahlhelfer ist ein Ehrenamt
Wie bei jeder Wahl, werden auch vor der Kommunalwahl 2020 noch Wahlhelfer gesucht. Dieses Ehrenamt kann jede Person übernehmen, die auch wählen darf. In Herne werden für den Wahltag am 13. September 2020 insgesamt 1.300 Wahlhelfer benötigt, die in 82 Wahlräumen und 27 Briefwahlräumen helfen, dass die Wahlen korrekt stattfinden. Wer Interesse an diesem Ehrenamt hat, der wendet sich an den Fachbereich 22/3.2 Team Wahlen unter Tel 0 23 23 / 16 - 2850.
Wahl Ergebnisse
Eine öffentliche Präsentation der Wahlergebnisse wird es nicht geben. Informieren können sich die Herner Wähler auf der Homepage der Stadt. Am Wahlabend wird es, wie bisher auch, eine Wahlergebnispräsentation im Internet geben.
