Stellungnahme von Vogt
Karnevalsgesellschaften in Not
Der Herner Landtagsabgeordnete Alexander Vogt (SPD) nimmt Stellung dazu, dass CDU und FDP im Landtag NRW den Karnevalsvereinen im Land die notwendige Unterstützung verweigern . „CDU und FDP bringen Herner Karnevalsgesellschaft in Bedrängnis. Den SPD-Vorschlag, das Hilfsprogramm des Landes für ehrenamtliche Vereine bis März 2021 zu verlängern, haben die Regierungsfraktionen im Landtag abgelehnt und bringen Karnevalsvereine wie die Herner Karnevalsgesellschaft daher in große Bedrängnis.
Seit 1953 bringt die Herner Karnevalsgesellschaft (HeKaGe) jedes Jahr die fünfte Jahreszeit nach Herne. Mit zahlreichen Garden und einem jährlich gekürten Prinzenpaar erhält sie das karnevalistische Brauchtum in unserer Stadt und sorgt für Spaß bei Jung und Alt. In diesem Jahr droht durch die Corona-Pandemie allerdings die Absage zahlreicher Veranstaltungen. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) appellierte kürzlich an die Vernunft der Karnevalsvereine, ohne jedoch klare politische Vorgaben machen zu wollen. Das bedeutet für die Veranstalter, dass sie vielfach auf hohen Stornierungskosten sitzenbleiben.
Die Karnevalsvereine brauchen dringend Planungssicherheit, um nicht in finanzielle Schwierigkeiten zu geraten. Das bisherige Hilfsprogramm des Landes ist nur bis zum 31.10.2020 befristet und nützt der HeKaGe und allen anderen Karnevalsvereinen im Land daher gar nichts für die beginnende Session. Deshalb brauchen die Verantwortlichen jetzt schnell Klarheit. Aber CDU und FDP lassen die Karnevalsvereine in unserem Land im Stich.
Neben der Verlängerung des Programms hat die SPD im Landtag auch die Aufstockung der Mittel um 10 Millionen Euro gefordert, um die finanzielle Unterstützung der Vereine sicherzustellen. Auch das lehnten CDU und FDP ab. Dass die Landesregierung die Vereine nur weiter vertröstet, anstatt endlich zu handeln, wird dem Engagement all der ehrenamtlich Aktiven im Karneval nicht gerecht. CDU und FDP müssen ihre Blockade gegen eine schnelle Entscheidung für die Verlängerung und Aufstockung der Hilfen dringend aufgeben.“
