SPD Herne stellte Positionspapier mit fünf wichtigen Punkten vor
Forderungen für die Deponie Emscherbruch
Die SPD Herne setzt sich dafür ein, mehr Klarheit bei der Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE), die zwischen Herne und Gelsenkirchen an der Stadtgrenze liegt, zu schaffen. Bei einer Videokonferenz am Freitag (23.4.2021) stellten einige Personen der Partei ein neues Positionspapier vor, welches fünf wesentliche Forderungen enthält.
Das Thema ZDE würde nicht nur den Stadtteil Unser-Fritz beschäftigen, sondern die ganze Stadt, Politik, Verwaltung und natürlich auch die Nachbarstadt Gelsenkirchen, sagte Alexander Vogt, SPD-Landtagsabgeordneter für Herne. „Das Fünf-Punkte-Papier ist keine Kritik an der Betreiberin Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhr (AGR). Wir wollen aber, da die Deponie dort seit 1969 in Betrieb ist, dass alternative Standorte gesucht werden und die ZDE in Herne und Gelsenkirchen beendet wird“, so Vogt. Er brachte das Thema auch schon mit anderen Abgeordneten in den NRW-Landtag mit ein (halloherne berichtete).
Die fünf Kernpunkte des seit einigen Wochen entwickelten Papiers sind: Ein klares Ausstiegsdatum bis spätestens 2030, klare Auflagen für einen möglichen Weiterbetrieb, Planung und Identifizierung von Alternativflächen, Entwicklung einer Zukunftsvision und die Einleitung einer Renaturierung und zukünftigen Nachnutzung. Derzeit laufe noch ein Genehmigungsverfahren zur Erweiterung der Deponie - die Erweiterung würden die Herner, als auch die Gelsenkirchener SPD, aber gerne verhindern.
Genauere Überlegungen zur Nachnutzung hat die SPD noch nicht. Uwe Purwin, Bezirksbürgermeister von Wanne, erinnerte an eine mögliche Seilbahn. Der SPD Gelsenkirchen schwebt beispielsweise eine Sommerrodelbahn vor. „Es steht fest, dass dort im Anschluss keine gewerbliche Nutzung entstehen soll. Allerdings sind einige Freizeitangebote auf einer alten Deponie nicht möglich, da die Standfestigkeit nicht überall gegeben ist. Das ist der Unterschied zu alten Halden“, merkte Vogt an.
Diskussionen mit Anwohnern
Michael Zyweck, Stadtverordneter der SPD für Unser-Fritz, berichtete, dass sich die Partei schon länger mit Anwohnern in konstruktiven Diskussionen befinde. „Es ist aber ein langer Prozess. Immerhin konnte die Geschwindigkeitsbeschränkung erreicht werden“, so Zyweck (halloherne berichtete). Aufgrund der Corona-Beschränkungen können Klappstuhlkonferenzen wie im Jahr 2020 vorerst nicht stattfinden, trotzdem möchte Zyweck das Thema über verschiedene Wege, wie beispielsweise Flyer, weiter vorantreiben.
Auch für Ratsfraktion ist die ZDE schon lange ein Thema. „Vor einem Jahr kamen zu einer Bürgerinfoveranstaltung 90 Personen, das zeigt das Interesse“, sagt SPD-Fraktionschef Udo Sobieski, der auf starke Belastungen für die Anwohner hingewiesen hat.
Die SPD Herne hofft, dass mit ihrem Positionspapier nun in absehbarer Zeit, wenn es gut laufen sollte auch bereits zwei bis drei Jahre vor 2030, der Deponie in Herne und Gelsenkirchen ein Ende gesetzt wird. Das Positionspapier kann als PDF hier durchgelesen werden.
