Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Die Mitglieder der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte kommen am Donnerstag, 17. Juni 2021, 17 Uhr, zu ihrer nächsten Sitzung zusammen. Im großen Sitzungssaal des Herner Rathauses (Raum 312) geht es unter anderem um Themen wie: Bebauungspläne 269 und 185 (Marienhospital und Gütersloher Straße); den Welterbeantrag des Landes NRW „Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet“;
um das Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutz- gesetz -BImSchG-; Antrag der Firma INEOS Solvents Germany GmbH, Shamrockstraße 88, 44623 Herne auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Mischung und Abfüllung von Desinfektionsmitteln 2021/0484 Ö 5 Novelle des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) und Förderprogramm des Landes zur Entlastung der Grundstückseigentümer; Brandschutzmaßnahmen an der Grundschule Horstschule. Im nichtöffentlichen Teil werden Verkäufe von Grundstücken das Thema sein. zum Beispiel: Gemarkung Herne Flur 36 Flurstück 133 (Riemker Straße), Größe 333 m² oder Verkauf eines städtischen Grundstücks an die HGW.
zur Tagesordnung samt Sitzungsunterlagen
