Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte

Störfallübung bei Ineos am 28. Juni 2014.
Die Firma Ineos möchte eine Anlage zur Mischung und Abfüllung von Desinfektionsmitteln errichten. Foto: Günter Mydlak

Die Mitglieder der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte kommen am Donnerstag, 17. Juni 2021, 17 Uhr, zu ihrer nächsten Sitzung zusammen. Im großen Sitzungssaal des Herner Rathauses (Raum 312) geht es unter anderem um Themen wie: Bebauungspläne 269 und 185 (Marienhospital und Gütersloher Straße); den Welterbeantrag des Landes NRW „Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet“;

um das Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutz- gesetz -BImSchG-; Antrag der Firma INEOS Solvents Germany GmbH, Shamrockstraße 88, 44623 Herne auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Mischung und Abfüllung von Desinfektionsmitteln 2021/0484 Ö 5 Novelle des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) und Förderprogramm des Landes zur Entlastung der Grundstückseigentümer; Brandschutzmaßnahmen an der Grundschule Horstschule. Im nichtöffentlichen Teil werden Verkäufe von Grundstücken das Thema sein. zum Beispiel: Gemarkung Herne Flur 36 Flurstück 133 (Riemker Straße), Größe 333 m² oder Verkauf eines städtischen Grundstücks an die HGW.

zur Tagesordnung samt Sitzungsunterlagen

Juni
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Donnerstag
Donnerstag, 17. Juni 2021, um 17 Uhr Rathaus der Stadt Herne , Friedrich-Ebert-Platz 2 , 44623 Herne
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