CDU Anfrage
Bahnhöfe – DB und Kommune
Timon Radicke stellt im Namen der CDU-Fraktion an die Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Sicherheit und Ordnung - Barbara Merten - folgende Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen.
„Bahnhöfe – Abstimmung zwischen DB und Kommune“
Zum Sachverhalt: Bahnhöfe und Haltepunkte sind neuralgische Punkte in unserer städtischen Öffentlichkeit, denen auch in den kommenden Monaten und Jahren immer höhere Bedeutung zuteilwerden. Sie sind Orte der Begegnung zu allen Tag- und Nachtzeiten. Nicht zuletzt durch Bestrebungen wie das 9-EuroTicket, aber auch durch die Ankündigung der Deutschen Bahn, in den nächsten Jahren massiv ins Streckennetz zu investieren, stehen die Bahnhöfe und Haltepunkte als Knotenpunkte des Publikumsverkehrs besonders im Fokus.
Auch unter sicherheitstechnischen Betrachtungen müssen Bahnhöfe und Haltepunkte neu gedacht werden. Dies betrifft Ausstattung, Ausleuchtung und Sauberkeit. Da Bahnhöfe im Regelfall auf städtischem Grund, gleichzeitig aber Zuständigkeitsgebiet der Deutschen Bahn sind, erleben die Bürger immer wieder Unklarheiten bei Kompetenzen. Daher ist eine enge Abstimmung zwischen DB und Kommune extrem notwendig.
Wir bitten die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen
- Welche Absprachen und Kommunikationsregelungen gibt es zwischen der Stadt Herne und der Deutschen Bahn AG hinsichtlich der Sicherheitsaspekte?
- Welche Bestrebungen gibt es hinsichtlich von Licht -und Hygienekonzepten, um die Bahnhöfe in unserer Stadt zu Orten der Sicherheit und der Aufenthaltsqualität zu entwickeln?
- Auf welchen Ebenen findet regelmäßiger Austausch zwischen der Stadt Herne und der Deutschen Bahn AG zur Erörterung von Erneuerungs- und Anpassungsmaßnahmen statt?
