Protest gegen CETA und TTIP
Unter dem Motto CETA und TTIP stoppen! - Für einen gerechten Welthandel! ruft ein breites Bündnis von kirchlichen, zivilgesellschaftlichen und gewerkschaftlichen Organisationen zum demokratischen Widerstand gegen die Abkommen auf. Über die Gefahren und Risiken der geplanten Abkommen informieren Akteure des Herner Bündnisses am Dienstag, 6. September, von 11 bis 13 Uhr auf der Fußgängerzone Behrensstraße / Ecke Markgrafenstraße die Herner Bürger.
Im September geht die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsschutzabkommen CETA und TTIP in die heiße Phase. Im Oktober soll CETA, das bereits fertig verhandelte Abkommen mit Kanada unterzeichnet werden, bis Ende des Jahres sollen die wesentlichen Eckpunkte für das TTIP-Abkommen mit den USA stehen. CETA ist das Abkommen, das zuerst dem Rat der EU vorgelegt wird und in wesentlichen Teilen eine Blaupause für TTIP darstellt. Nach dem Willen der EU-Kommission soll es als reines EU-Abkommen ohne Zustimmung der Parlamente der Mitgliedstaaten beschlossen werden. In die gleiche undemokratische Richtung geht die Absicht, CETA in wesentlichen Teilen bereits vor einer Zustimmung von Bundestag, Bundesrat und den Parlamenten der anderen EU-Mitgliedstaaten vorläufig in Kraft zu setzen.
Zur Teilnahme an der Großdemonstration in Köln am -Samstag, 17. September, rufen gemeinsam das Herner Sozialforum, das Eine Welt Zentrum Herne und der Vorstand des DGB Herne auf.
