Grüne für ein soziales Europa

Vertreter der Grünen Jugend NRW in Herne.
Vertreter der Grünen Jugend NRW in Herne. Foto: Bündnis 90/Die Grünen Herne

Am Freitag, (3.5.2019), war die Grüne Jugend NRW zu Gast in Herne. Mit einer Aktion für ein soziales und gerechtes Europa hat sie auf die Missstände in der EU aufmerksam gemacht und Lösungsvorschläge unterbreitet. Zurzeit sind viele Mitglieder der Grünen Jugend als auch in den europäischen Schwesterverbänden in der Schwebe und hangeln sich vom unbezahlten Praktikum zur befristeten Stelle. In Deutschland können junge Menschen ihre Miete kaum bezahlen, in Spanien werden sie mit unsicheren Hilfsjobs im Stich gelassen.

Michael Röls, Sprecher der Grünen Jugend NRW, fordert: „Es kann nicht sein, dass die aktuelle Politik die Zukunft der Jugend verspielt. Die europäische Jugendgarantie ist ein Schritt in die richtige Richtung, aber zurzeit ein Tropfen auf dem heißen Stein. Sie muss massiv weiterentwickelt und finanziell besser aufgestellt werden. Hinzu klare Regeln in Bezug auf Arbeitsbedingungen, Bezahlung und Befristung, denn vor allem junge Menschen sind von Schlupflöchern bei bestehenden Mindestlohnregelungen betroffen.“

Die Grünen machen sich unter anderem stark für eine europäische Grundsicherung-Rrichtlinie. Diese soll den sozialen Zusammenhalt in der EU stärken. Aus diesem Grund streiten die Grünen ebenfalls dafür, dass nationale Gesundheitssysteme als Teil der sozialen Daseinsvorsorge nicht durch die Hintertür über das europäische Wettbewerbsrecht ausgehöhlt werden. Des Weiteren ergänzt Susanne Marek: “Auch das Thema Altersvorsorge muss europäisch beantwortet werden! Zum Beispiel bei der freiwilligen privaten Altersvorsorge stehen wir für das beste System, was derzeit in Schweden praktiziert wird. In Schweden können alle Bürger einen bestimmten Prozentsatz ihres Einkommens in einen staatlichen Pensionsfonds einzahlen, der einerseits fast ohne Gebühren auskommt und andererseits dank seiner Anlagestrategie auch eine besonders hohe Rendite erwirtschaftet. Wir wollen, dass auch die Menschen außerhalb Schwedens ihre private Altersvorsorge mit einem solchen Bürgerfonds durchführen können. Daher soll Europa einen solchen Bürgerfonds in Anlehnung an dieses seit über zwanzig Jahren erprobte Konzept einführen.“

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