Bürgerbegehren Hallenbad

Gruppe wartet auf Antwort aus dem Rathaus

Ausstellungseröffnung
Gruppe will das Hallenbad per Bürgerbegehren retten. Foto: Stefan Kuhn

Die Mondritterschaft von Wanne-Eickel hatte am 10. August 2021 ein Bürgerbegehren bei der Stadt Herne eingereicht, mit dem sie den Ratsbeschluss vom 29.6.2021 zum Abriss des Hallenbades noch verhindern will (halloherne berichtete).

Ritter Horst Schröder sagte im halloherne-Gespräch: „Seit der Berichterstattung über das Bürgerbegehren zur Wiederinbetriebnahme des Hallenbades steht bei uns das Telefon nicht still und das Postfach ist gut gefüllt. Viele Geschäfte, wie zum Beispiel die Metzgerei Weber in der Wanner Innenstadt, haben sich angeboten Unterschriftenlisten auszulegen, andere wollten gleich unterschreiben oder haben tatkräftige Unterstützung angeboten. Aber wir können noch nicht starten, da es aus dem Rathaus bislang noch keine Antwort gab.“

Bislang wartet die Gruppe noch auf eine Antwort der Stadt. Schröder: „Wir haben mit der Anmeldung des Bürgerbegehrens eine Beratungsanfrage verbunden. Wir möchten wissen, „ob das Bürgerbegehren, so wie es formuliert ist, zulässig ist, oder Veränderungen bzw. Ergänzungen notwendig sind.“

In den Formulierungen des Begehrens hätte sich die Gruppe an dem Leitfaden „Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in NRW“ von Mehr Demokratie Nordrhein-Westfalen orientiert. Weiter sagt Horst Schröder: „Nun werden wir uns zeitnah erneut direkt mit Mehr Demokratie in Verbindung setzten und uns zudem an einen mit dem Thema „Bürgerbegehren und Bürgerentscheid“ vertrauten Rechtsanwalt wenden, der uns im weiteren Verlauf mit juristischem Rat beiseite steht.“

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