NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst zu Gast
Bochumer Unternehmergespräche
Ein kontrastreiches Programm erlebten die Gäste der 50. Bochumer Unternehmergespräche im Eisenbahnmuseum Dahlhausen. Der Westfälische Arbeitgeberverband Chemie und der Arbeitgeberverband der Metall- und Elektroindustrie Ruhr/Vest luden am Montag (20.5.2019) gemeinsam dazu ein. Vor rund 120 Gästen sprach NRW Verkehrsminister Hendrik Wüst über die bisherige Arbeit der schwarz-gelben Landesregierung und die von ihm verantwortete Verkehrspolitik.
Der Vorsitzende des AGV Metall, Friedrich Wilhelm Wengeler, begrüßte den NRW-Verkehrsminister: „Wir hatten bereits vor 2017, also vor Ihrem Amtsantritt als Minister, viele Verkehrsstaus in NRW. Und wir haben auch weiterhin viele Verkehrsstaus im Lande. Dennoch sehe ich einen wesentlichen Unterschied: Unter Ihrer Ägide gibt es Staus, um den horrenden Renovierungs- und Ausbaurückstand, verursacht durch diverse Vorgänger- Regierungen, abzubauen. Und das ist gut und notwendig, aber gleichzeitig weder trivial noch billig noch im Handumdrehen zu erledigen. Es führt aber mittelfristig zu besseren Verkehrsbedingungen im Stauland Nr. 1. Deshalb mein Appell: Bleiben Sie dran, viel Mut, viel Planungs-know-how und eine glückliche Hand beim Baustellenmanagement.“ Hendrik Wüst nahm den Arbeitsauftrag gerne an. Er sagte: „Sie sehen einen glücklichen Verkehrsminister vor sich. Denn es gibt keine zwei Meinungen zur Verkehrspolitik. Wir müssen Tempo machen, wir haben das nötige Geld zur Verfügung. Also machen wir das auch.“
Dabei gehe es ihm nicht immer nur um das einzelne Projekt, sondern um das große Ganze. „Wir müssen insgesamt schneller werden. Viele Straßenbauprojekte sind schon vor meiner Geburt geplant worden und gehen jetzt in die Umsetzung. Wir brauchen einfach zu lange“, so Wüst, der die Mitbestimmung, den Minderheiten- und Umweltschutz oder das Klagerecht nicht abschaffen will, „aber wir sind heute an einem Punkt, an dem der Einzelne, der etwas nicht will, alles blockieren kann. So funktioniert das nicht.“
Rund 20 Milliarden Euro stehen ihm laut Bundesverkehrswegeplan allein für Autobahnen und Bundesstraßen zur Verfügung, „eine unfassbare Zahl. Wenn Sie aber wissen, dass der sechsstreifige Ausbau der A43 von Herne nach Recklinghausen 200 Millionen Euro kostet, relativiert sich Vieles“, so Wüst, der in den zurückliegenden beiden Jahren auch in Köpfe investiert hat. Bei Straßen.NRW wurden im vergangenen Jahr 50 zusätzliche Stellen für Planer geschaffen, „in diesem Jahr hat Straßen.NRW noch einmal 52 Stellen bekommen, davon 25 Ingenieursstellen“, so Wüst weiter. „Für mehr Tempo haben wir einen Kapazitäts-, Planungs- und Bauhochlauf in Gang gesetzt.“ Eines aber, das stellte Wüst klar, ist sicher: Für gut ausgebaute und leistungsfähige Wasserwege, Straßen- und Schienennetze, ein durchdachtes ÖPNV-Konzept und Radwege brauche es mehr Zeit als nur eine Legislaturperiode.
