Stellungnahme
Sven Rickert zum Integrationsgesetz
Sven Rickert, Landtagskandidat und Beauftragter des CDU-Kreisverbandes für den Bereich Integrationspolitik: „Mit dem Integrationsgesetz wurde ein Maßnahmenpaket vorgelegt, um Flüchtlingen und Einwanderern in Deutschland die Integration zu erleichtern, das wir als Herner CDU ausdrücklich unterstützten.“ Das Gesetz trage die deutliche Handschrift christlich-demokratischer Politik nach dem Prinzip „Fördern und Fordern".
"Wer bei uns lebt, muss sich integrieren. Wir fördern die zu uns kommenden Menschen - gleichzeitig fordern wir von ihnen eigene Anstrengungen. Wer dazu nicht bereit ist und sich der Integration verweigert, muss mit harten Konsequenzen rechnen.“, so Sven Rickert. Um den Menschen die Integration zu erleichtern, sei der Zugang zu den Integrationskursen vereinfacht und das Kursangebot deutlich erhöht worden. Es gehe darum, dass die Menschen möglichst schnell unsere Werte kennenlernen, diese anerkennen und nach unseren Regeln und Gesetzen leben. Rickert: „Flüchtlinge können nun zur Teilnahme an den Kursen verpflichtet werden, verweigern sie sich Integrationsmaßnahmen, können ihnen Sozialleistungen gekürzt werden.“
Die Schlüssel zur Integration seien Bildung und Arbeit, so der CDU-Politiker weiter. „Wer eine Ausbildung macht, darf deshalb für die Dauer dieser Ausbildung bleiben. Asylbewerber sollen zusätzliche Arbeitsgelegenheiten erhalten. Diese sollen Möglichkeiten für eine sinnvolle Betätigung während des Asylverfahrens bieten.“
Auch weiterhin gelte es, verantwortungsvoll und mit Augenmaß im Umgang mit der Flüchtlingssituation zu handeln, so Sven Rickert.
