Steuern, Schwarzarbeit, Drogen, Plagiate und Bargeld
Jahresbilanz 2024 des Hauptzollamts Dortmund
Das Hauptzollamt Dortmund nahm im Jahr 2024 insgesamt knapp 2 Milliarden Euro an Zöllen, Verbrauchsteuern und sonstigen Steuern ein. Über 18 Millionen Warensendungen fertigten die sieben Zollämter im Bezirk ab. Die Kontrolleinheit Verkehrswege stellte knapp 300 Kilo Betäubungsmittel sicher. Die Zöllner am Dortmunder Flughafen stellten nicht angemeldete Barmittel in Höhe von über 1,2 Millionen Euro fest. Über 85 Millionen Euro rückständige Forderungen wurden durch Vollstreckungsmaßnahmen beigetrieben. Eine durch Schwarzarbeit verursachte Schadenssumme von über 20 Millionen Euro stellte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit fest.
„Das vergangene Jahr 2024 war für das Hauptzollamt Dortmund wieder sehr erfolgreich“, so Regierungsdirektor Jörg Helmig, Leiter des Hauptzollamts Dortmund. „Die rund 800 Beschäftigten und 110 Beamtenanwärter und Auszubildenden haben mit großem Engagement und Professionalität gewohnt gute Ergebnisse erzielt“, so Helmig weiter.
Das Hauptzollamt Dortmund ist zuständig für die fünf Landkreise Recklinghausen, Unna, Ennepe-Ruhr, Märkischer Kreis, Olpe und Siegen-Wittgenstein, dazu die kreisfreien Städte Dortmund, Hagen, Bochum, Herne, Gelsenkirchen und Bottrop, insgesamt 68 Gemeinden mit knapp 3,9 Millionen Einwohnern.
I. Steuereinnahmen
Die größte Einnahmequelle bildete die Einfuhrumsatzsteuer, die für den Import von Waren erhoben wird, mit knapp 1,2 Milliarden Euro. Die Verbrauchsteuern, von denen die Stromsteuer mit über 83 Millionen Euro den höchsten Anteil ausmachte, beliefen sich auf knapp 196 Millionen Euro. Die erhobene Kraftfahrzeugsteuer betrug knapp 400 Millionen Euro.
II. Warenabfertigung
Die Zollämter Bochum, Dortmund-Ost, Flughafen (Fracht), Gelsenkirchen, Hagen, Lüdenscheid und Siegen fertigten im Jahr 2024 insgesamt über 18 Millionen Warensendungen ab. Davon wurden über 3 Millionen Warensendungen zur Einfuhr, knapp 15 Millionen zur Ausfuhr und über 133.000 Positionen zum Versand angemeldet.
Darüber hinaus achten die Zöllner nach wie vor auf die strikte Einhaltung der Verbote und Beschränkungen. Schließlich dient dies dem Schutz der heimischen Wirtschaft wie auch dem Schutz der Bevölkerung und bedrohter Pflanzen und Tiere.
In 206 Fällen wurden im Jahr 2024 bei den Zollämtern im Bezirk knapp 45.000 Plagiate aus dem Verkehr gezogen, u.a. gefälschte elektrische und elektronische Waren, Mobiltelefone, Kleidung, Schuhe, Handtaschen und Armbanduhren nobler Markennamen. Der Wert der beschlagnahmten Waren lag bei knapp 3,4 Millionen Euro.
III. Kontrolleinheit Verkehrswege
Seit dem Wegfall der Kontrollen an den Binnengrenzen der EU ist es die Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV) (früher: Mobile Kontrollgruppe, MKG), die das Zollrecht und nationale Bestimmungen auf der Straße und auch bisweilen Schienen durchsetzt. Die Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität, des Tabak- und Zigarettenschmuggels, des illegalen Handels mit geschützten Tieren und Pflanzen und die Überwachung von sonstigen Ein-, Durch- und Ausfuhrverboten im Binnenland sowie Kontrollen von Shishabars und Einzelhandelsbetrieben im Rahmen der Steueraufsicht sind die Tätigkeitsschwerpunkte.
Insgesamt stellten die 19 Beschäftigten der KEV im Jahr 2024 knapp 300 Kilo Rauschgift sowie 587 Kilo unversteuerten Wasserpfeifentabak, über 100.000 unversteuerte Zigaretten und über 3.700 Liter unversteuertes Liquid in Einweg E-Zigaretten sicher. Außerdem wurden sieben verbotene Waffen beschlagnahmt.
Bei den insgesamt 6.119 im Jahr 2024 durchgeführten Kontrollen wurden 1.388 Strafverfahren – darunter 806 Strafverfahren bei Kontrollen von Postsendungen – eingeleitet.
Vor allem in den kontrollierten Postsendungen in den bedeutenden Postverteilzentren im Bezirk des Hauptzollamts Dortmund konnten erhebliche Mengen an Betäubungsmitteln festgestellt werden.
IV. Flughafen
Der Reiseverkehr am Flughafen in Dortmund wird durch 17 Zöllner überwacht. Diese haben im vergangenen Jahr u.a. knapp 609.000 Stück Zigaretten, Zigarillos und Zigarren, knapp 51 Kilo Tabak, über 380 Liter alkoholische Getränke, 26 Gramm und 13.370 Stück Betäubungsmittel sowie Goldschmuck im Wert von über 304.000 Euro festgestellt. Zwei lebende Tiere (Hunde) wurden bei einer Kontrolle sichergestellt.
49 Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden wegen nicht angemeldeter Barmittel in Höhe von insgesamt über 1,2 Millionen Euro eingeleitet. Wegen Steuerhinterziehung wurden 330 Strafverfahren eingeleitet. Knapp 3.300 Kilo Lebensmittel wurden nach dem Tierseuchenrecht sichergestellt. In 71 Fällen wurden Vollstreckungsmaßnahmen gegen Schuldner mit Wohnsitz im Ausland durchgeführt und dabei über 26.000 Euro beigetrieben.
Eine besondere „Geschichte“ ereignete sich am 19. August 2024 beim Zoll am Flughafen: Gegen sieben Uhr morgens meldete sich eine Familie im Büro des Zolls in der Ankunftsebene. Sie gab an, gerade mit der Maschine aus Izmir/Türkei gelandet zu sein und etwas in der Ankunftshalle vergessen zu haben.
„Da wir aus dem Kontrollbereich einen guten Blick auf das Kofferband hatten, gab ein Bediensteter zu verstehen, dass kein Gepäck mehr da sei und die Familie sich an den Lost & Found Service des Flughafens wenden sollte“, so Sebastian Winkel, Leiter der Kontrolleinheit Reisendenabfertigung am Flughafen Dortmund. „Etwas kleinlaut gab die Frau dann an, dass sie ihr Kind in der Halle vergessen hatte“, so Winkel weiter. Der zwölfjährige Sohn erzählte, dass sein kleiner Bruder auf einer Bank in der Halle geschlafen habe und erst am Auto aufgefallen sei, dass etwas fehlte.
„Wir sind dann sofort mit der Familie in die Ankunftshalle gegangen und tatsächlich lag der ca. acht Jahre alte Junge dort noch immer auf der Bank und schlief“, so Winkel. „Die Familie nahm ihn sofort entgegen. Er selbst hatte gar nichts von dem Schrecken mitbekommen".
V. Vollstreckung
Die Vollstreckungsstellen der Zollverwaltung verfolgen ausstehende Steuern, Beitragsforderungen und zu Unrecht ausgezahlte öffentlich-rechtliche Geldleistungen. Über 257.000 neue Vollstreckungsverfahren hatten die 112 Bediensteten der Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Dortmund im Jahr 2024 zu bearbeiten. Über 85 Millionen Euro wurden beigetrieben.
VI. Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung
Die zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung an den Standorten Dortmund, Gelsenkirchen, Hagen und Siegen eingesetzten 379 Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) aus den Sachgebieten Prüfungen und Ermittlungen sowie Ahndung können auf ein erfolgreiches Jahr zurückblicken.
Im Jahr 2024 überprüften die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit 989 Arbeitgeber und führten 10.355 Personenüberprüfungen durch.
Der Fokus liegt auf den von Schwarzarbeit besonders betroffenen Branchen, unter anderem dem Baugewerbe, der Gastronomie sowie dem Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe. Geprüft wird grundsätzlich, ob Arbeitgeber ihre Beschäftigten ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet haben, ob Sozialleistungen zu Unrecht bezogen werden, ob Ausländer die erforderlichen Arbeitsgenehmigungen besitzen und auch, ob die Mindestarbeitsbedingungen eingehalten werden oder ob ausbeuterische Arbeitsbedingungen vorliegen.
Die sehr risikoorientiert durchgeführten Prüfungen und Ermittlungen ergaben im Jahr 2024 einen durch Schwarzarbeit verursachten Schaden in Höhe von über 20 Millionen Euro. Er setzt sich im Wesentlichen aus nicht gezahlten Sozialversicherungsbeiträgen, nicht gezahlten Steuern und zu Unrecht erhaltenen Sozialleistungen zusammen.
5.414 Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet, davon 3.919 Strafverfahren und 1.495 Ordnungswidrigkeitenverfahren. Aus den 4.966 erfolgreich abgeschlossenen Ermittlungsverfahren ergaben sich insgesamt knapp 1,3 Millionen Euro Geldstrafen, 87 Jahre Freiheitsstrafen und knapp 1,5 Millionen Euro Buß- und Verwarngelder.
Im September 2024 nahm das Regionale Ermittlungszentrum der FKS Dortmund für die Region Dortmund, Münster und Bielefeld als Modellregion seinen Dienst auf. Der Zoll optimiert damit sein Vorgehen gegen Organisierte Kriminalität als Beitrag zur inneren Sicherheit und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft.
