Grüne Anfrage an den Hauptausschuss

Neubesetzung der Stelle des FB Soziales

Die Grüne Fraktion nimmt die Situation im Fachbereich Soziales zum Anlass, sich mit der Besetzung von Führungspositionen zu beschäftigen. Dazu stellt sie zwei Anfragen für den nächsten Haupt- und Personalausschuss am Dienstag, 16. Juni 2020, 16 Uhr, im kleinen Sitzungssaal. Konkret geht es um das Ausscheiden der Fachbereichsleiterin Soziales, die aufgrund von Urlaubszeiten und Überstunden nicht mehr tätig ist, obwohl die Stelle erst zum April 2021 neu zu besetzen ist. Die Grünen wollen wissen, wie es zu einer derartigen Ansammlung von Überstunden kommen kann.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Grüne Fraktion bittet Sie, die folgenden Fragen in der Sitzung des kommenden Hauptausschusses beantworten zu lassen. Die Stelle der Fachbereichsleitung 41 „Soziales“ ist zum April 2021 neu zu besetzen. Die jetzige Stelleninhaberin geht bekanntlich zu diesem Datum in den Ruhestand. Aufgrund von Urlaubszeiten und Überstunden – teils aus 2015! - ist sie bereits seit Anfang Mai 2020 nicht mehr in der Dienststelle tätig.

Die Grüne Fraktion findet es sehr erstaunlich, dass Führungskräfte derart plötzlich und lange vor Erreichen des Ruhestandszeitpunktes faktisch in den Ruhestand gehen. Das erschwert eine Personalplanung bzw. macht sie praktisch nicht möglich. Es stellt sich schon die Frage, wie diese Situation eigentlich entstehen konnte.

Hierzu stellen wir folgende Frangen:

  • Wie werden Überstunden bei der Stadt eigentlich nachgehalten?
  • Gibt es allgemein eine Regelung, nach der bei Erreichen einer bestimmten Überstundenzahl eine planmäßige Reduzierung durch Freizeit oder auch Barauszahlung erfolgen muss?
  • Wird der Zeitraum vor dem Ruhestandseintritt eigentlich abgesprochen und die Aufgabenübergabe geplant vollzogen?
Juni
16
Dienstag
Dienstag, 16. Juni 2020, um 16 Uhr
Quelle: