34 Parteien stehen zur Wahl, 110.000 Herner dürfen abstimmen
Fragen und Antworten zur Europawahl
Es ist mal wieder an der Zeit, an die Wahlurne zu treten: Die Europawahl steht am Sonntag, 9. Juni 2024, an. Bianca Hudziak aus dem Team Wahlen der Stadt Herne stellte am Dienstag (7.5.2024) nähere Informationen zur Wahl vor. halloherne beantwortet die wichtigsten Fragen zum kommenden Urnengang.
Wer wird gewählt?
Es wird das europäische Parlament gewählt, welches seinen Sitz in Straßburg in Frankreich hat. Es stehen 34 Parteien zur Wahl. Bei der letzten Wahl im Mai 2019 waren es noch 40 Parteien.
Wann wird gewählt?
Die Europawahl ist für Sonntag, 9. Juni 2024, vorgesehen. Die Wahllokale öffnen in der Zeit von 8 bis 18 Uhr.
Wer darf wählen?
Wahlberechtigt sind nun – der Stichtag war am Sonntag (28.4.2024) mit der Erstellung des Wählerverzeichnisses – 109.053 Personen in Herne. Darunter sind rund 2.300 Erstwähler, die 16 oder 17 Jahre alt sind. Wahlberechtigt sind alle Deutschen sowie rund 120 Unionsbürger, die bereits bei der vergangenen Europawahl im Wählerverzeichnis eingetragen waren und in Herne verblieben sind. Zudem sind alle wahlberechtigt, die am 9. Juni 2024 das 16. Lebensjahr vollendet haben (also spätestens am 9. Juni 2006 geboren sind), mindestens seit drei Monaten vor der Wahl in Herne eine Wohnung haben, zum Stichtag in Herne gemeldet und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Zum Vergleich: 2019 gab es 110.657 Wahlberechtigte, die Wahlbeteiligung lag bei 53,65 Prozent. Fünf Jahre zuvor lag sie bei rund 48 Prozent.
Wann werde ich benachrichtigt?
Die Wahlbenachrichtungen (WB) werden seit Montag (6.5.2024) bis Sonntag, 19. Mai 2024, zugestellt. „Wer also noch keine WB bekommen hat, muss sich keine Sorgen machen“, sagt Bianca Hudziak. Es kann vorkommen, dass die WB innerhalb einer Anschrift an unterschiedlichen Tagen zugestellt werden. Wer bis Sonntag, 19. Mai 2024, keine WB erhalten hat, kann sich unter Tel 02323 - 16 1709 informieren, ob, wo und wie gewählt werden kann. Wer wahlberechtigt ist, kann auch ohne WB unter Vorlage des Personalausweises oder des Reisepasses wählen.
Wie kann ich die Briefwahl nutzen?
Der Antrag auf Briefwahl kann durch persönliche Vorsprache (Direktwahl oder Abholung der Unterlagen) von Montag, 13. Mai, bis Freitag, 7. Juni 2024, im Rathaus Herne, Friedrich-Ebert-Platz 2, Raum 233, oder im Technischen Rathaus, Langekampstr. 36, Raum A.E11, gestellt werden.
Ebenso können Briefwahlanträge mit dem QR-Code auf der Rückseite der WB, online unter www.herne.de bis Freitag, 7. Juni 2024, per Mail an briefwahl@herne.de (mit vollständigen Namen und des Geburtsdatums), per Vordruck auf der Rückseite der WB, per Fax oder per ausgedrucktem Vordruck auf der Internetseite gestellt werden. Die fertigen Unterlagen samt Stimmzettel werden voraussichtlich ab Donnerstag, 8. Mai 2024, versendet.
Die Briefwahllokale haben von Montag bis Mittwoch, 8 bis 15:30 Uhr, Donnerstag 8 bis 18 Uhr, Freitag 8 bis 12 Uhr und einmalig am Freitag, 7. Juni 2024, von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Eine telefonische Antragstellung ist rechtlich ausgeschlossen. Grundsätzlich gelte: Wer für eine andere Person einen Wahlschein beantragen möchte, muss eine schriftliche Vollmacht vorlegen.
„Mit Stand von Dienstag (7.5.2024) sind bereits rund 5.300 Briefwahleinträge online eingegangen“, teilt Bianca Hudziak mit, dazu kämen ein paar per Mail. Ob das zu einer recht hohen Wahlbeteiligung führe, sei aber nicht abzuschätzen.
Wo kann ich wählen?
Auf der WB steht das zugewiesene Wahllokal. Dazu befindet sich ein Wahlraumfinder auf der Homepage der Stadt. Nun stehen 82 Wahlräume zur Verfügung, die Zeitspanne beträgt wie immer am Wahltag zwischen 8 und 18 Uhr. Erneut wurden hauptsächlich städtische Gebäude (Schulen und Kitas) ausgewählt, auf Senioreneinrichtungen wurde wieder verzichtet.
Insgesamt neun Wahlräume haben sich geändert, teilweise aufgrund von aktuellen Bauarbeiten in Schulen oder Kirchen. „Daher bitte aufmerksam die Wahlbenachrichtigung lesen“, merkt Hudziak an. 65 von 82 Wahlräumen sind barrierefrei zu erreichen.
Werden Wahlhelfer gesucht?
Kurze Antwort: Aktuell nein. Dennoch kann man sich noch bewerben, falls bereits zuteilte Wahlhelfer aufgrund von Krankheit oder anderen Gründen kurzfristig absagen müssen. Wer sich jetzt meldet, landet auf einer Warteliste. Insgesamt sind rund 1.000 Wahlhelfer im Einsatz. Sie erhalten 60 Euro in einem Wahlraum und 50 Euro in einem Briefwahlraum. Wer noch Interesse hat, schreibt eine Mail an wahlhelfer@herne.de oder meldet sich unter Tel 02323 - 161709.
Was ist neu?
Die Stadt Herne hat 200 neue, schwarze Wahlurnen geordert. Diese sind faltbar, leichter und besser für den Transport. Natürlich sind sie auch abschließbar. „Die normalen Wahlurnen dienen langsam aus“, betont Bianca Hudziak.
