CDU schlägt DIM Tagesordnung vor

„Mobilitätsachse Shamrockpark - Friedrich-Ebert-Platz“

Die Fraktion der CDU im Ausschuss Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität (DIM) bittet den Ausschussvorsitzenden Roberto Gentilini, folgenden Tagesordnungspunkt gemäß § 48 Absatz 1 GO NRW, § 5 Absatz 3 GeschO der Stadt Herne in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses DIM (26.8.2021) aufzunehmen:

  • Bericht und Diskussion über die weitere Planung der „Mobilitätsachse Shamrockpark - Friedrich-Ebert-Platz“.

Die Verwaltung wird gebeten, nach Scheitern im Landeswettbewerb „Mobil.NRW“, das weitere Vorgehen zur Planung der „Mobilitätsachse“ darzulegen. Es soll erläutert werden, wie die Planungen geändert werden, welche Form von Bürgerbeteiligung erfolgen wird, welche Kosten entstehen und wie diese gedeckt werden (allein aus dem städtischen Haushalt oder mittels welcher Förderungen) und wie der Ausschuss DIM in Zukunft bei den Planungen beteiligt werden soll.

Begründung

Die Teilnahme der Stadt Herne am Landeswettbewerb „Mobil.NRW“ wurde - etwas unerwartet - in der Sitzung des Ausschusses DIM im Juni 2021 vorgestellt. Der Ausschuss konnte die Planungen nur zur Kenntnis nehmen, ohne an dessen Erarbeitung mitwirken zu können. Zudem wurde auch keine Bürgerbeteiligung durchgeführt.

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