Stellungnahme der Herner Linken
Zum Bürgerbegehren Hallenbad Eickel
Die Zukunft des Hallenbad Eickels ist derzeit in aller Munde. Nachdem zunächst der Kampf um den Erhalt (des Hallenbads und der darin befindlichen Mosaike) eröffnet worden ist (halloherne berichtete und berichtete), beantwortete die Stadt Herne in Person von Stadtdirektor Hans Werner Klee die zuvor eingereichte Prüfbitte der Mondritter um Horst Schröder (halloherne berichtete). Darauf bezugnehmend erreichte die Redaktion eine Stellungnahme der Herner Linken. Sie lautet wie folgt:
„Was erlauben Klee? Diese Trappatoni-Frage muss gestellt werden dürfen, wenn man die Äußerungen des Herrn Dr. Klee am Montag (30.8.2021) bei halloherne und in der WAZ Herne zum Bürgerbegehren Hallenbad Eickel liest.
Veronika Buszewski, Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt, erläutert: „Da stellt Herr Dr. Klee einerseits fest, dass ein Bürgerbegehren, das den Ratsbeschluss zum Grundstücksverkauf rückgängig macht, möglich sei. Schließt direkt daran aber die Aussage an, dass ein Bürgerbegehren für eine Inbetriebnahme des Hallenbades nicht möglich wäre. Was bleibt heften? „Stadt lehnt Bürgerbegehren ab". Genauso, wie es die WAZ in ihrer Überschrift kurz zusammenfasst.“ (Anm. d. Red.: halloherne titelte „Das Hallenbad bleibt geschlossen", da kein Bürgerbegehren de facto abgelehnt wurde, Hans Werner Klee teilte nur rechtliche Bedenken bei einer möglichen Einreichung eines Bürgerbegehrens in Bezug auf die Wiederinbetriebnahme mit.)
'Unterschiedliche Fragen in einen Topf'
Niko Warmbier, Bezirksverordneter Eickel: „Das erste Problem: Es gab nie ein Bürgerbegehren zur Inbetriebnahme des Hallenbades. Es gibt lediglich den Antrag auf Einleitung des kassierenden Begehrens, den Verkauf rückgängig zu machen! Warum Herr Dr. Klee nun wissentlich diese beiden unterschiedlichen Fragen in einem Topf wirft, wissen wahrscheinlich nur die Sterne.“
Buszewski weiter: „Genauso wie es wohl nur die Sterne wissen, wie er zu der Aussage gekommen ist, das die Stadt das eingereichte Bürgerbegehren ablehnt. Bis heute gibt es keinen offiziellen Bescheid der Stadt Herne. Das müsste er nicht nur, sondern das muss er als zuständiger Fachdezernent wissen.“
'Was bezweckt er damit?'
Buszwski kommentiert: „Herr Dr. Klee fasst was zusammen, was nicht zusammen gehört und behauptet etwas, was so nicht zutrifft. Die Frage bleibt: Was bezweckt er damit? Wir können nur spekulieren: Vielleicht will er damit allen signalisieren: Aktive Einmischung in die Kommunalpolitik – nicht mit mir!“ Buszewski erinnert beispielhaft an diverse Einsprüche gegen Bebauungspläne, die nicht Veröffentlichung von Gutachten, die Schließung von öffentlichen Einrichtungen gegen den Willen vieler Hernern oder die Ablehnung eines Beteiligungsleitfadens für die Stadt Herne.
Warmbier stellt fest: „Wir sind guten Glaubens, dass die Initiatoren des Bürgerbegehrens sich nicht von diesen Äußerungen beeinflussen lassen und weiter machen. Bei Bedarf natürlich auch fachanwaltlichen Rechtsbeistand einholen. Fest steht: Auf unsere Unterstützung können die Initiatoren jederzeit zählen.“
